Cut Down Big Government – die Bankensteuer

Mr. President needs money, also was macht Mr. President, wenn er Geld braucht? Richtig, er erhöht die Steuern oder er wird kreativ und erfindet eine neue Steuer. Mr. Obama hat sich für die kreative Lösung entschlossen und die Bankensteuer erblickte das Licht der Welt. Die Steuer hat einen riesigen Vorteil, sie besteuert eine Gruppe von Unternehmen, die momentan den schlechtesten Ruf in der Gesellschaft haben, die Banken. Der Plan ist gut, weil nur sehr wenige Bürger irgendetwas gegen die Besteuerung der herzlosen Monster namens Banken haben.

Mr. Chancellor needs money, er hörte die Worte, die über den großen Teich hallten und fand gefallen an der Idee gegen die bösen Banken. Herr Faymann verkündete stolz, er wolle Gerechtigkeit, er wolle einen Beitrag der Banken, weil diese die Krise verschuldet haben. Herr Faymann ist anscheinend der Meinung, österreichische Banken hätten diese Krise verursacht. Herr Faymann, warum fragen Sie nicht Mr. President Obama und fordern von ihm die 500 Millionen Euro? Die Schuldigen für die Krise sitzen in den USA und nicht hier in Europa und schon gar nicht in Österreich. Die Krise wurde ausgelöst von der FED, der Regierung der USA und den US-Banken. Wie sagte schon ein Vorgänger von Faymann: „Lernen Sie Geschichte!“

Die Solidarabgabe für Banken soll helfen bei der Budgetkonsolidierung. Nur Herr Faymann vergisst, es war seine Partei, die für einen Großteil dieser Schulden die Verantwortung trägt. Herr Faymann, wollen Sie jetzt auch von der SPÖ eine Solidarabgabe zur Budgetkonsolidierung fordern? Die SPÖ negiert die Verantwortung für ihre Schuldenpolitik, die SPÖ will immer mehr ausgeben, als sie hat und die SPÖ schiebt die Verantwortung für die Schulden auf das Volk ab, weil das Volk die Schulden zahlt.

Die SPÖ bedient sich des Neides, sie schürt den Neid gegenüber jenen, die mehr haben. Sie will, dass die Reichen zahlen für die Schulden, die ihre Politik verursacht. Die SPÖ verfolgt mit ihrer Politik, dass die Armen ärmer werden, nur damit die Reichen nicht reicher werden. Der Wohlstand soll alle in der Gesellschaft erreichen, aber mit dieser Politik wir die Armut gefördert. Die SPÖ hat nur ein Interesse die Armut zu erhalten, weil sie sonst kein Wähler mehr hätte.