Milliardär und Millionäre wollen mehr Steuern zahlen?

Ja, es gibt sie, Milliardär und Millionäre die mehr Steuern zahlen wollen. Der Milliardär Warren Buffett beschwerte sich er zahle zu wenig Steuern. Die Sorgen von Warren Buffett würde ich gerne habe. Das Beispiel aus der USA wanderte nach Deutschland und dort gibt es auch einen Gruppe von Millionäre die mehr zahlen wollen. Ich will es ihnen nicht verbieten, doch die Frage nach dem Sinn dieser Forderung ist gestattet. Die Frage, bedeuten mehr Steuereinnahme automatisch weniger Arbeitslose oder bedeutet es der Staat kann noch mehr Unsinn mit unserem Geld finanzieren? Die Ausgaben steigen genauso schnell wie die Einnahme und viele Menschen bleiben trotzdem von Arbeit befreit.

Die Reichen rufen genauso nach dem Staat wie die Armen. Die Kreativität mancher Reichen ist genauso einfältig, wie die von sozialistisch geprägten Menschen – der Staat soll alle unsere Probleme lösen, einfach einfältig dieser Ansatz. Wie Ronald Reagan schon sagte: „Government is not the solution to our problem, government is the problem.“ Der Mensch ist eigentlich sehr kreativ im lösen von Problemen. Haben wir es verlernt, sind wir müde geworden uns anzustrengen? Ganz Europa ist von den denkfaulen Unkreativen besetzt. Ganz Europa? Nein, ein kleine Gruppe leistet den Unkreativen erbitterten Widerstand – es sind die Anhänger des Liberalismus.

Die Lösung ist ganz simpel, warum nehmen nicht diese Reichen ihr Geld und schaffen Arbeitsplätze damit? Das Jammern auf hohen Niveau von diesen denkfaulen Menschen ist unerträglich. Wenn jemand sagt, ich habe dieses Jahr 25 Millionen Euro verdient und ich kann auf 5 Millionen verzichten, also warum nicht um diese 5 Millionen neu Arbeitsplätze schaffen? 5 Millionen sind genug Geld um damit für ein Jahr 100 – 120 gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen. Die Frage, was für eine Arbeit soll damit verrichtet werden? Bitte dieses Geld nicht an irgendwelche NGO´s verschwenden, die Linken Tagträumen hinterher jagen. Die Jobs sollen Aufgaben übernehmen dort wo der Staat versagt.

Die Jobs könnten sein z. B.: Lehrer für kostenlose Nachhilfe für Schüler die es sich nicht leisten können, Lehrer für Sprachunterricht für Einwanderer, Reinigungskräfte die dort aufräumen wo Gemeinden, Städte, Länder oder Bund es nicht schaffen, Sicherheitspersonal für Gegenden mit einer hohen Einbruchsrate und oder Helfer für die verschiedensten Menschen wie ältere oder behinderte Menschen. Die Möglichkeit bestünde auch kleine Unternehmen damit zu fördern, sprich wo der Angestellte dann dieses Geschäft nach einer gewissen Zeitspanne übernehmen kann. Eine andere Möglichkeit wäre für Unternehmen die einen oder zwei neue Angestellt bräuchten, sich es nicht leisten können, diese zu finanzieren und die dann vom Unternehmen übernommen werden.

Dieser Lösungsweg hilft Menschen, er schafft Arbeitsplätze, kann staatliche Defizit ausgleichen, kann damit beitragen mehr Arbeitsplätze zu schaffen, hilft der Umwelt, der Staat bekommt mehr Steuereinnahmen, verringert die Arbeitslosen zahlen und spart dem Staat Geld, er wird zu einer Win-Win Situation für alle. Jammern über die Ungerechtigkeit ist Zeitverschwendung und hilft niemanden, handeln mit Verantwortung und einer Idee hilft vielen Menschen.

Der Liberalismus ist eine Idee die Verantwortung fordert und fördert und sich gegen ineffiziente staatliche Lösungen stellt. Viel Geld haben bedeute nicht die Verantwortung an den Nagel hängen und sich nur ein schönes Leben machen.

Selbstversorger – die Angst vor dem Crash…

Die Angst wird geschürt vor dem Crash, wo unser Geld nichts mehr Wert ist. Die Finanzkrise kommt in den Köpfen der Menschen an und löst Zukunftsängste aus. Die Lösung, werde zum Selbstversorger, löse deinen Bausparer auf, verkaufe deine Aktien und kaufe Gold uns Silber.
Die Selbstversorger sie horten Vorräte für Monate, einige sogar für Jahre. Sie haben sich eingedeckt um ihrer Familien für eine unsicher Zukunft zu rüsten. Die Selbstversorger, sind es nur liebe Spinner? Die Dokumention auf ZDF Info zeigte diese besorgten Bürger und bietet Einblick in diese parallel Welt.

Die Selbstversorger sind gläubige Jünger, sie glauben an den Crash und einige machen aus ihrer Berufung ein gutes Geschäft. Sie halten Vorträge in Gemeindezentren, natürlich nicht um sonst, sie bewerben ihre Produkte oder Verkaufen ihre prophetischen Bücher auf diversen Veranstaltungen. Die Angst die vorhanden ist wird weiter geschürt und einige machen damit gute Geschäfte. Sie lassen sich ihre Produkte und Dienstleistungen in Euros bezahlen, also in der Währung an deren fortbestand sie zweifeln.

Die Finanzkrise belebt den Wirtschaftszweig der Verschwörungstheoretiker, Opportunisten und Endzeitpropheten. Sie sorgt für einen Boom bei Edelmetallen, Wasseraufbereitungsanlagen die im Notfall gebraucht werden, Solaranlagen und sonstigen Formen der alternativen Energiegewinnung, Notfallpakte mit lang haltenden Lebensmitteln mindestens 30 Jahre und einige glauben an die Wertsteigerung des Klopapiers.

Der Crash wäre eine Katastrophe und ja es würde brutal werden, aber wie viele der 500 Millionen Europäer sind Selbstversorger? Einige der Selbstversorger haben genügend Lebensmittel, aber können sie sich schützen wenn 100 hungernde Nachbarn ihr Haus stürmen? Ich sage nur eines Lebensmittel für eine Woche bunkern, sich eine Waffe kaufen, sich Freunde am Land suchen, bevorzugt jene mit einem Bauernhof und wenn es soweit ist die Städte so schnell wie mögliche verlassen, mit Rad oder zu Fuß.

Ich hoffe, dass es zu diesem Crash nicht kommt, ich glaube an die Zukunft, aber ich sehe hier eine Gefahr für Freiheit. Wenn der Crash nicht kommt, sprich die Unsicherheit der Lage bleibt, bleibt auch die Unsicherheit in den Köpfen der Menschen. Die Menschen werden empfänglicher für gewisse politischen Ideen die uns schon einmal auf den Weg in die Knechtschaft geschickt haben. Das Internet bietet eine breite Basis für diverse Crash – Theorien und diese Homepages sind von sozialistisch bis national einzustufen. Ich kann nur warnen, sie können mit ihrem Geld Menschen finanzieren die sie nicht finanzieren wollen – Feinde der Freiheit.

Link zur Doku:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1515174/Selbstversorger

The 5000 Year Leap – The 28th Principles of Freedom based on the Founding Fathers.

1st Principle
The Only Reliable Basis for Sound Government and Just Human Relations is Natural Law.

2nd Principle
A Free People Cannot Survive Under a Republican Constitution Unless They Remain Virtuous and Morally Strong.

3rd Principle
The Most Promising Method of Securing a Virtuous and Morally Stable People is to Elect Virtuous Leaders.

4th Principle
Without Religion the Government of a Free People Cannot be Maintained.

5th Principle
All Things Were Created by God, Therefore upon Him All Mankind are Equally Dependent, and to Him They are Equally Responsible

6th Principle
All Men are Created Equal.

7th Principle
The Proper Role of Government is to Protect Equal Rights, Not Provide Equal Things.

8th Principle
Men are Endowed by Their Creator with Certain Unalienable Rights.

9th Principle
To Protect Man´s Rights, God has Revealed Certain Principles of Divine Law.

10th Principle
The God-given Right to Govern is Vested in the Sovereign Authority of the Whole People

11th Principle
The Majority of the People may Alter or Abolish a Government Which has Become Tyrannical.

12th Principle
The United States of America Shall be a Republic.

13th Principle
A Constitution Should be Structured to Permanently Protect the People from the Human Frailties of their Rulers.

14th Principle
Life and Liberty are Secure Only so Long as the Right to Property is Secure.

more to come
from the book "The 5000 Year Leap"
like to buy on Amazon?

Social-Media-Gate der SPÖ

Der Web 2.0 Auftritt von Werner Faymann war gut geplant und mit 200.000€ nicht gerade billig. Was Herrn Faymann zu Popularität verhelfen sollte, wird jetzt zur peinlichsten Aktion in der Gesichte der österreichischen Politik. Die Fans sind gekauft, die Jubelposter existieren nur virtuell, die Leserbriefe werden von bezahlten SPÖ Mitarbeitern geschrieben und ein Wikipedia Artikel über Schamhaarentfernung wurde aus der Parteizentrale bearbeitet.

Die ganze Causa ist eigentlich amüsant, wenn man nicht gerade Parteimitglied der SPÖ ist. Herr Faymann wird zum Gespött gemacht von seinen eigenen Genossen. Wie geht noch mal die Steigerung von Feind - Feind, Todfeind, Parteifreund? Die Bundesgeschäftsführung heißt neuerdings Hase, sie weiß von nichts. Wer den Schaden hat, hat den Spott und wer der Laura R. Hase glaubt sie wusste nichts, der wird heilig. Die Causa ist auf den ersten Blick amüsant, aber legt sie uns nicht offen was die SPÖ alles bereit ist zu tun, um an der Macht im Staat zu bleiben?

Der Social-Media Skandal ein weiters Puzzlestück in einem düsteren Bild? Die Inserate des Herrn Faymann als Stadtrat, um sich die positive Meinung der Zeitungen zu erkaufen. Die Affäre der überhöhten Mieten im News-Tower. Der Brief von Gusenbauer und Faymann an die Krone Zeitung. Die Inserate bezahlt von der ÖBB für Minister Faymann. Die Wien-Werbung der SPÖ Stadtregierung und damit eine Umlagerung von Steuergeld in eine SPÖ-Firma. Die Liste ist lang und es zeichnet sich ein düsteres Bild.

Die SPÖ wird zur Gefahr für unser Land und die Demokratie. Die bewusste Manipulation der Medien, die Kontrolle des ORF durch einen von der SPÖ eingesetzten und hörigen Generalintendanten, die bewusste Täuschung der Bevölkerung, diese Handlungen sind nicht strafbar, aber sie haben ein negatives Echo. Die Beispiele wo eine Partei die Medien kontrolliert sind uns bekannt, aber nur aus Staaten wo es keine Demokratie gibt, so etwas gibt es in Diktaturen. Die SPÖ im Fahrwasser von Regimen wie China, DDR oder der Sowjetunion?

Viele in der SPÖ behaupten von sich sie wären die Verteidiger der Demokratie, aber so ein Verhalten birgt eine Gefahr für die Demokratie. Die Sozialisten untergraben bewusst, mit Vorsatz, die freie und öffentliche Meinung. Die SPÖ nur verantwortungslos, wer Demokratie will der weiß und trägt die Verantwortung für eine freie Meinung, auch wenn sie einem nicht passt. Der steht für freie Meinung, die nicht aus einer Parteizentrale heraus gemacht und gelenkt wird.

Politische Freiheit.....

Sir Karl Popper definierte die politische Freiheit mit einem einfachen Satz: „Wir sind frei, wenn wir unsere Herrscher ohne Blutvergießen loswerden können.“ Die kritische Frage, erfüllen die europäischen Demokratien die Definition? Europa ist eine Demokratie, die Definition wird von einigen Staaten erfüllt, einige Staaten erfüllen es nicht.

Die europäischen Demokratien schlittern in dieses Problem, dass trotz Wahlen die Regierung sich nicht ändern oder geändert werden können. Die Macht wird nicht umverteilt, es bleibt die alten Parteien an der Macht mit verkehrten Vorzeichen. Die eine Partei verliert, stellt nicht mehr den Kanzler, aber bleibt in der Regierung. Die Entwicklung ist in Österreich sehr fortgeschritten, in den Niederlande, Slowakei, Kroatien und Belgien wird es problematisch und Deutschland könnte dieses Problem bekommen.

Das Problem heißt Verhältniswahlrecht mit einer Vielzahl an Parteien. Die Parteien müssen Koalitionen bilden, damit eine mehr oder minder stabile Regierung zustande kommt. Die Pluralität will ich nicht missen, obwohl ich einige Parteien niemals wählen würde, aber das Verhältniswahlrecht ist kein Dogma welches nicht hinterfragt werden darf.

Das Verhältniswahlrecht gehört geändert, es gilt einen neues politisches System für Europa zu entwickeln. Das Mehrheitswahlrecht ist auch keine brauchbare Lösung, wenn die Repräsentanten an die Partei gebunden sind. Die Partei, die die Regierung stellt braucht ihre Abgeordneten nicht überzeugen sie Stimmen automatisch mit Ja oder Nein. Die Abgeordneten sind an ihre Partei gebunden, wenn sie gegen ihre Regierung stimmen könnte es schnell mit der politischen Kariere zu ende sein.

Das britische oder amerikanische System ist nicht perfekt, aber es ist demokratischer wie ein Verhältniswahlrecht mit einer starken Bindung der Repräsentanten an eine Partei. Die mangelhaften Erfolge des Verhältniswahlrechts sind leider evident geworden. Das jetzige System ist kein Dogma und warum soll es nicht geändert werden? Die politische Freiheit wird durch die faulen Kompromisse in eine Diktatur der Verantwortungslosigkeit verwandelt.

Markwirtschaft geGendert

Er, Sie, Es besitzt zwei Rinder_innen. Er, Sie, Es baut für die Rinder_innen einen Unisexstall. Nachbar_in hat keine Unisexstall für seine, ihre,seine Rinder_innen. Er, Sie, Es ist böse.

Der Marketingtrick funktioniert, Nachbar_in schaut durch die Finger und verkauft keine Milch. Er, Sie, Es verkauft die Gender-Milch aus dem Unisexstall und verdienen Millionen.

Gendern ist schwer und Nein, so will ich nichts lesen! Nein Danke!!!

Es zerstört die Sprache, es zerstört die Freiheit – auf der Universität Wien dürfen keine Artikel in den ÖH Zeitungen gedruckt werden die nicht „gegendert“ sind! Die ÖH hat deswegen eine eigene Zensurabteilung! Sorry, die Universität Wien ein Hort der Freiheit, ein Hort des freien Denkens, ein Hort des freien Wissens? Nein, die Universität Wien wird zu einer Diktatur, eine Minderheit bestimmt über die Mehrheit!

Sir Karl Popper hat uns vor diesen falschen Propheten gewarnt und Friedrich August von Hayek hat es beschrieben wohin es führt: Der Weg in die Knechtschaft! Ich will eine offene Gesellschaft, aber keine Gesellschaft die mir befielt wie ich zu schreiben haben, oder der besser gesagt wie ich zu denken haben!

Kein Geld für diese Universität, kein Geld für eine Einrichtung die Verrat an der Freiheit begeht – Aufstand, Widerstand, Nieder mit dieser Uni Wien!

Occupy Wall Street…. und was dann???

Sie spazieren mit Guy Fawkes durch die Straßen. Sie kommen mit dem iPhone, iPad, MacBook zur Demo. Sie verbreiten ihre Informationen über SMS, Facebook und Twitter. Sie wollten die Wall Street erobern. Was ist oder war die Aussage dieser Bewegung? Wir nützen die Errungenschaften des Kapitalismus, aber wollen nichts mit ihm zu tun haben?

Der Prostest lief in Österreich unter den Namen: „Retten wir die Welt vor den Banken“, was für ein nobles Ziel und was dann? Eine Demonstrantin in Wien machte sich doch sorgen und forderte Tauschgeschäfte – also zurück zum Tauschhandel? Es gab auch Demonstranten die weniger noblere Ziele gehabt haben, ihnen ging es nur ums leibliche Wohl, sie wollten die Reichen essen. Schmecken die Reichen wirklich so gut und was würde unser Sigi Freud dazu sagen?

Die Demos rund um die Welt haben einen gemeinsamen Nenner gabt, sprich ein Logo, Plakate wo 99% drauf stand. Die Frage was haben sie versucht mit den Spruch: „We are the 99%“ auszurücken? Ich finde es immer Besorgnis erregend wenn eine kleine Gruppe von Menschen glaubt sie spricht für die Mehrheit. Sie behaupten sie wären Demokraten, aber sind sie von den 99% gewählt worden? Demokratie ist was schönes, für die Demokratie sein ist was schönes und so sind sie wahre Demokraten die ohne demokratische Legitimation für andere sprechen wollen.

Der Kommunismus ist keine Lösung und der Weg zur Knechtschaft ist mit guten Vorsätzen gepflastert. Sie wollen etwas verändern doch das Ziel ist eine Staat der die Freiheit der Bürger nimmt.

Zur Lage Europas – USA und Europa

Das Damoklesschwert Griechenland pendelt noch immer über Europa, aber wo ist die Lösung? Die USA hat schon Europa gebeten wir mögen doch unsrer Krise in den Griff bekommen. Warum wird jetzt Griechenland zum Problem eines amerikanischen Präsidenten?

Barack Obama, der Heilsbringer und Everybody's Darling, jenes Attribut ist schon etwas matter geworden, kämpft in Amerika um sein Wiederwahl. Die missliche Lage in der sich die USA noch immer befindet, wird je näher die Wahl rückt, zu einem Problem für Obama, doch dieser hat jetzt dafür eine Lösung. Präsident der USA zu sein ist momentan kein Traumjob, sondern eher ein Albtraum. Was macht ein Politiker wenn sein Politik versagt, er sucht einen Schuldigen. Obama hat gesucht, Obama hat gefunden, es ist das Krisenmanagement der Europäer.

Herr Obama hat viel versprochen, doch seine Konjunkturprogramme haben den riesigen Schuldenberg noch erhöht und die Erfolge sind marginal. Ein Präsident in Not und die Tea Party heizt die Stimmung gegen ihn noch zusätzlich an. Die Wirtschaft ist nicht mehr Abhängig von einer Nation, sondern sie hängt an vielen. Obama hat hoch gepokert, hat vertraut auf eine stabiles Europa, aber Europa kämpft noch immer mit dem Problem Griechenland. Tja, jetzt versaut ihm doch glatt Europa mit dem griechischen Problem seine Wiederwahl.

Die USA haben eine gewisse Verantwortung an dem Dilemma, wo sitzen die Ratingagenturen? Die FED ist auch nicht ganz unschuldig mit ihrem Dollar-Druck-Programm. Der Schuldenstreit in den USA war auch nicht gerade förderlich für die Wirtschaft auf diesen Globus. Die Probleme sind auch von den USA gemacht worden, aber wird im diese billige Ausrede helfen? Wir mögen ihm seine Kritik verzeihen, er hat ja eine Wahl zu gewinnen….

Dr. Wolfgang Schüssel – eine Bilanz aus meinem persönlichen Blickpunkt...

Sonntag 3. Oktober 1999 die ÖVP auf ihrem historischen Tiefpunkt, ein schwarzer Sonntag in negativen Sinn. Ich war wieder Beisitzer oder Vertrauensperson in einem Wahllokal das im Gemeindebau Robert Uhlir Hof angesiedelt wurde. Die Stimmen wurden gezählt und da bekam ich schon ein mulmiges Gefühl und dachte die Wahl ist verloren. Ich setze mich in mein Auto und fuhr ins ÖVP Parteilokal und dort herrschte betretenes schweigen. Die Frage ist schnell gekommen was wird Schüssel machen, wie angekündigt in Opposition gehen, mit der FPÖ eine Regierung bilden oder wieder sich in die ungeliebte und von der Basis ungewollte Koalition mit der SPÖ stürzen?

Das Jahr 1999 war fast schon vorbei und es verdichten sich die Anzeichen, dass es wieder zu einer Rot-Schwarzen Koalition komme könnte. Der ersten Gedanke als ich von diesem Vorhaben hörte, nein das kann er doch nicht machen, ist er von allen guten politischen Geistern verlassen, will er sich politisch umbringen, wer fängt an mit dem sägen am Sessel, wann hat die ÖVP einen neuen Obmann, jenes wird der Untergang der ÖVP, die Haider FPÖ ist in vier Jahren die Nummer 1 in Österreich, da wurde mir Schüssel etwas unsympathisch. Ich war für den Gang in die Opposition, sollte doch die SPÖ den Karren in den Dreck fahren, nach 1 Jahr gibt es Neuwahlen und dann gibt es eine böse Überraschung für die SPÖ, tja doch es kam alles etwas anders.

Es war ein schöner Tag als ich im Jänner hörte die Koalitionsverhandlungen seine gescheitert wegen der SPÖ. Die Töne waren da noch sehr freundlich und keiner hat geschrien Herr Schüssel sie haben gesagt als Dritter gehen sie in Opposition. Das Wahlversprechen wurde nur einmal ganz kurz erwähnt, aber von Meiden und SPÖ nicht beachtet und vergessen. Der Zirkus um diese Aussage von Schüssel begann erst als die Koalition mit der FPÖ verkündet wurde und jenes sofort und gleich. Was vorher die SPÖ nicht gestört hatte, störte sie jetzt fürchterlich, Schüssel habe sein Wahlversprechen gebrochen.

Die Koalition mit der FPÖ war nun beschlossenen und die Fragen: „Wie lange wird die Koalition mit diesem populistischen Haufen halten?“

Ich war bis dahin der ÖVP nahe, ich war in keinem Parteigremium, ich war nicht einmal Mitglied der Partei. Ich war immer politisch interessiert, nie positiv der SPÖ gesonnen, SPÖ Nein Danke, beschriebt mein Verhältnis am besten, nicht sehr freundlich gegenüber der FPÖ eingestellt, wegen der Minderheiten - Politik und Theresia Stoisits leicht zu den Grünen tendierend, mein politischer Kompass tendiert in die Richtung klassischer Liberalismus und Sir Karl Popper war damals und auch noch heute einer meiner liebsten Autoren und Philosophen, nicht nur weil er Österreicher und bekennender Antisozialist war.

Tja, so stand ich da ich armer Tor, bin so klug als wie zuvor und wusste werde zurück noch vor. Die Frage was tun in dieser Situation, die Koalition die mir genauso wenig lieb war wie jene mit der SPÖ verurteilen oder sie befürworten? Die ÖVP verurteilen und zu den Grünen wechslen? Die Politik als eine Abart der Idiotie betrachten und sich dafür gar nicht mehr interessieren?

Die Demos gegen Schwarz – Blau bewirkten bei mir nur eines ich wollte Mitglied bei der ÖVP werden. Ich bin bei drei dieser Demos gewesen, einfach nur Infos - Eindrücke sammeln eine habe ich nur aus der Entfernung beobachtet, doch was ich hörte und gesehen habe hat mir gereicht. Die Demos waren populistisch, hetzerisch und alles andere als ein Zeichen einer gesunden Zivilcorage. Die Sozialisten haben verbittert gewirkt und irgendwie verloren, der Machtverlust hat sie schwer getroffen. Die Grünen und sonstigen linken Fraktionen waren eigentlich erfreut über die Situation, endlich haben sie ein gutes Feindbild, sie können nun ihren Hass auf dieses System ausleben und projizieren. Die beliebtesten Hassobjekte der Gegner der Schwarz-Blauen Regierung waren gleich von der ersten Stunde Schüssel, Gehrer und Grasser.

Dr. Wolfgang Schüssel wurde allmählich zu meinen Kanzler, er wurde für mich der Kanzler und ich bedauere es noch bis heute, dass ich mich im Wahlkampf 2002 nicht für die ÖVP angiert habe. Ich war 2000 – 2002 auf eignen Veranstaltungen der ÖVP und wo ich Dr. Wolfgang Schüssel live erlebt habe und er hatte eine Überzeugungskraft, er hatte Ideen, er hatte Ziele. Ich muss sagen mein Mutter war 2000-2002 ein aktiveres ÖVP Mitglied als ich, aber dadurch habe ich einiges an Infos bekommen – Folder und sonstige Infos, aber auch das Internet hat einem sehr gut versorgt. Die Ideen und Ziele von Dr. Wolfgang Schüssel fand ich gut, sie war es nicht zu 100% meine, aber ich war angekommen in meiner politischen Heimat. Ich empfand es nicht mehr allzu tragisch die Koalition mit dem steinzeitlichen Haufen der sich FPÖ nennt und der Spruch als Dritter geh ich in Opposition, naja in der Hitze des Gefechtes wir einiges gesagt. Ich kann nur sagen er ist in Opposition zur SPÖ gegangen, er ist in Opposition zu der Krone Zeitung gegangen, er ist in Opposition zu den in Österreich vorherrschenden Struktur gegangen, er wollte dieses Land ins neue Jahrhundert, Jahrtausend bringen, ganz gelungen ist es ihm nicht, er hat richtige Schritte gesetzt. Die Regierung dieser Tag dreht sich am Stand oder sie treibt zwischen den Sonderinteressen vieler Gruppen umher und weiß nicht wohin. Die Regierung Schüssel hat Speed, nur der war bei einigen Reformen hinderlich.

Ich bin 2006 im Wahlkampf für Dr. Wolfgang Schüssel gerannt, ich würde heute sofort wieder für ihn rennen. Dr. Wolfgang Schüssel hat dieses Land, Österreich, in einem Moment übergeben, wo es wesentlich besser da gestanden hat als jemals zu vor in seiner Geschichte. Das Vermächtnis, sein Vermächtnis wurde durch die nachgefolgten Kanzler ruiniert. Dr. Wolfgang Schüssel hat Sechs Ein Halb Jahre dieses Land mit Überzeugung geführt, er hat nicht taktiert, er wollte seine Ideen verwirklichen. Ich frage mich was die Kanzler die nach ihm kamen verwirklichen haben oder noch wollen, nur einen Kindheitstraum aus der Sandkiste oder nur eine weiteren Karriereschritt für eine Stadtrat aus Wien? Dr. Schüssel hat versucht sein Wort zu halten und er hat nicht allen alles versprochen. Dr. Wolfgang Schüssel hat es bewiesen, dass Politik mehr ist als nur Versprechen machen und sie brechen, er hat gezeigt Politik arbeitet für die Menschen in diesem Land. Die Partei die Schüssel der Lüge bezichtigte, war jene Partei die ihre Versprechen sofort nach der Wahl gebrochen hat. Die Partei die Schüssel immer irgendwas unterstellt hat, die keine gutes Haar an der Regierung gelassen hat, bricht ebenfalls Versprechen und agiert als williger Sekundant der Wiener SPÖ.

Glück Auf und ich steh zu diesem Mann, diesem Kanzler zu Dr. Wolfgang Schüssel im Guten wie im Schlechten, er war mein, unser, der Kanzler!

Mein Name ist Bond, Eurobond...

Die Wirtschaft bewegt sich auf dünnem Eis, wir jagen seit 2008 von Krise zu Krise. Die Weltwirtschaft hat sich noch nicht erholt und es verdunkelt sich wieder der Himmel. Die Staatsschulden sind in vielen Ländern Europas zum Problem geworden und eine stagnierende Wirtschaft könnte dies noch verschärfen. Die Steuereinnahmen fallen, die Ausgaben steige und die Staaten haben fast keine Chancen ihre Schulden abzubauen. Die Sanierung der überschuldeten Staaten wird zur Mission Impossibel.

Was sind die Eurobonds? Die 17 Euro Staaten geben gemeinsam eine Anleihe aus, sprich der Kredit wird auf die 17 aufgeteilt. Die Idee der Eurobonds ist keine schlechte, aber nur können die gesunden Länder sich dies noch leisten? Die Staatsanleihen von Griechenland sind auf Ramschniveau und nur Sechs der insgesamt 17 Euro-Staaten haben ein Triple A Rating. Die Eurobonds wären ein Versuch die Zinslast für die überschuldeten Staaten zu verringern und sie mit billigen Geld zu versorgen. Die Ländern mit schlechter Bonität profitieren von jenen mit guter Bonität.

Ein kleiner Ausflug in die Vergangenheit: Wie hat die Subprime-Krise angefangen? Die Schuldner mit guter Bonität wurden mit jenen von schlechter Bonität vermischt, zu einem Paket geschnürt und mit einem Triple A deklariert. Die Ratingagenturen haben sehr gute Arbeit geleistet, als sie diesen Kreditpakten das Triple A gegeben haben? Das Wort Betrug will ich nicht verwenden, aber eine schwere Kurzsichtigkeit ist den Ratingagenturen anzulasten.

Die Folgen dieses Etikettenschwindels haben wir alle gesehen, erlebt oder sind selber davon betroffen gewesen. Die Regierungen in Europa waren über diese Praktik der Finanzindustrie verärgert und verurteilten es als riskante Spekulationen. Die Eurobonds sind doch genau der selbe Trick, wir vermischen gute und schlechte Schuldner und Schüren ein Paket?

Die Frage wird sein, was wird die Ratingagenturen hindern die gemeinsamen Eurobonds nicht schlechter zu bewerten? Die Zinslast bei schlechterer Bewertung erhöhen sich dann für alle Staaten. Die Rückzahlung der Anleihen könnte auch zu einem Problem werden, wenn der schlimmste Fall eintritt und ein Staat ausfällt. Der Ausfall eines Staates wie Griechenland, Portugal, Estland, Österreich oder Irland ist zu verkraften, aber ein Brocken wie Italien oder Spanien? Was ist wenn zwei, drei kleine Staaten ausfallen wie Portugal, Irland und Griechenland?

Die Staatsverschuldung der gesamten Euroraumes lag 2010 bei 85,1 % des BIP und ist um 20% ab 2007 gestiegen, in Zahlen ausgedrückt ein Anstieg von 5.984 Mrd. € auf 7.837 Mrd. € bis 2010, wie wird es am Ende von 2011 ausschauen?

Ich bin keine Prophet, aber ich hege einen gesunden Pessimismus gegen die Idee der Eurobonds. Die Konjunktur schwächelt und Frankreich droht das Triple A zu verlieren, können uns da die Eurobonds wirklich helfen oder verschlimmern sie die Sache? Ich vertraue den Ratingagenturen wenig bis gar nicht, weil sie haben Mitschuld an der Finanzkrise von 2008 und haben die Staatsschuldenkrise deutlich beeinflusst und verschärft.

Österreich - Grün geht auf Rot

Verbote, Verbote, Verbote nur noch jenes hört man von den Grünen in Österreich. Sie wollen AKW´s verbieten – jenes macht ja noch Sinn, die Dinger sind gefährlich – sie wollen Autos verbieten, sie wollen Garagen verbieten und jetzt wollen sie auch noch Zigarettenautomaten verbieten. Die Grünen entwickeln sich zu Feinden der Freiheit.

Ich gestehe, ich bin Raucher und mich persönlich würde es wenig stören. Keine Zigarettenautomaten, für einen denkenden Menschen ist jenes kein Problem, die Zigaretten werden auf Vorrat gekauft. Was mich allerdings stört ist die Idee die dahinter steckt.

Der Staat wird wieder ein Stückchen mächtiger, der Staat beeinflusst unsere Leben wieder ein Stück mehr, der Jugendschutz wird missbraucht um wieder ein kleine Scheibe von der Freiheit abzuschneiden und so schwindet unsrer Freiheit in kleinen Dosen. Die Bevormundung durch den Staat nähert sich in kleinen Schritten. Der Weg zur Knechtschaft, wie weit sind wir wieder auf diesem gegangen?

Zur Lage Europas - Griechenland ein Desaster

Sparen, sparen, sparen und geborgte Milliarden, so wird es gemacht, ein Staat wird saniert, auch wenn einige Teile der Bevölkerung dagegen sind. Wie hat dieses Desaster angefangen? Europa hat gerade die Finanzkrise, die aus den USA herüber schwappte, mit einigen kleineren blauen Flecken überlebt und dann kam Griechenland. Die Krise fing in Europa wieder an, nur diesmal ein bisschen anderes. Ein Staat im Euro-Bund angeschlagen, die Schuldenlast enorm und verschwiegen durch gefälschte Zahlen, die Gemeinschaftswährung in Bedrängnis und kein Notausgang erreichbar. Die Staaten einigten sich, es wurde ein Rettungsschirm gemacht und nun sitzt die ganze Europäischen Union auf der Titanic.

Wir schreiben nun das Jahr 2011 und aus Griechenland kommen keine besseren Nachrichten, der Staat steht immer noch kurz vor der Pleite, weiter Milliarden sind fällig, sprich die Reise gegen den Eisberg geht munter weiter. Wären wir im Krankenhaus so läge Griechenland auf der Intensivstation mit einem Herzinfarkt.

Wie lange kann sich Europa ein Griechenland noch leisten? Wie viele Milliarden wird Europa Griechenland noch borgen dürfen? Wäre es nicht besser, wenn die EZB schon eingreifen darf, die Schulden von Griechenland aufzukaufen?


Was lernen wir aus dieser Geschichte?



Ich formuliere es mal ganz salopp Keynes hat versagt, der Staat mit einer Interventionspolitik hat versagt. Die Arbeitslosigkeit in Griechenland war und ist sehr hoch, wenn wir uns die Schulden anschauen hätte sie ja gegen Null gehen müssen. Ich will jetzt noch jemanden hören, der die These vertritt durch Staatsschulden wäre es möglich die Arbeitslosigkeit zu senken. Der Mythos sollte durch Griechenland endgültig zerstört sein.

Die Argumentation von gewissen Politikern in Europa, es geht in diesem Rettungspaket nur darum die Banken, sprich die bösen Kapitalisten, zu schützen ist populistischer Unsinn. Die Möglichkeit Griechenland in den Konkurs zu schicken hat bestanden, nur die Folgen wären ein totaler Kollaps des Staates Griechenland, die Folgen will keiner verantworten. Europa will zusammen wachsen und man hilft dem Schwarzen Schaf der Familie. Die Europäische Union ist doch etwas mehr als nur eine Staatenbund.

Die Politik in Europa sollte sich auch überlegen, ob es wirklich ratsam ist dem Volk Wahlgeschenken versprechen, aber nicht wissen wie diese zu finanzieren sind. Der Gedanke mit Geld könnten alle Probleme gelöst werden ist mehr als zu hinterfragen. Der Staat wurde von der Politik zum Weihnachtsmann degradiert, die Bevölkerung zu Kindern gemacht und wie wir jetzt in Griechenland sehen können, werden diese Kinder ganz unleidlich, wenn sie ihre Geschenke nicht mehr bekommen. Die Bevölkerung die jenen gewählt hat, die allen alles versprechen, die Staat Weihnachtsmann gewünscht hat, ist ebenfalls an diese Misere schuld.

Griechenland braucht etwas mehr als nur Geld um aus diese Krise zu kommen.

Zur Lage Europas - Artikel 1.

Die Reden zur Lage der Nation sind bekannt und gehören schon zum politischen Alltag. Sie sollen eigentlich eine Beurteilung sein, doch in unseren von Medien gestalteten Demokratien sind sie mehr zu einer Bühne für die Regierenden geworden. Die Rede wird geschrieben, aufwendig eine Stück für die Medien inszeniert, mit geladenen Gästen, um den Staatschef ins richtige Licht zu rücken. Der Wahrheitsgehalt dieses Schauspiels ist zu vernachlässigen. Die Serie, welche jetzt auf diesen Blog startet, soll kein Stück für die Medien sein, sondern eine relativ gut Beschreibung des Chaos mit dem Namen Europa und dessen möglichen Auswirkungen. Das Projekt Europa hat keine solche Rede, aber ich denke es wäre eine notwendig. Die Rede hier nur in geschrieben Form soll nichts beschönigen, sondern die unbequemen Fragen stellen und Wahrheiten berichten.

Die letzten Monate waren sehr ereignisreich, Wahlen in Deutschland, ein Rettungsschirm für den Euro, ein Krieg gegen Libyen, Revolutionen am Mittelmeer, Flüchtlinge die nach den Umstürzen nach Europa fliehen, Proteste in London gegen einen Sparkurs, EU-Abgeordnete die mehr ihrer Geldbörse dienen als dem Volk, EU-Abgeordnete die aus der EU einen Sozialunion machen wollen, ein Außenminister der als Parteichef zurücktritt, ein AKW mit kaputten Reaktoren in Japan und ein Kanzler in Österreich der ein EU-Volksbefragung gegen Atomkraft machen will.

Ich bin überzeugter Europäer, ein Freund des klassischen Liberalismus und auch ein Optimist, doch was sich in Europa ereignet lässt nichts gutes erwarten. Die Atomfrage kann eine EU spalten und wir erleben möglicherweise ein Renaissance der Nationalstaaten. Europa und auch die Welt steckt in einem der größten Umbrüche für die Zivilisation, der Schritt aus dem Zeitalter der fossilen Energieträger. Das Zeitalter, welches mit einer Dampflokomotive begann, die industrielle Revolution damit auslöste, war in Summe gesehen eines der erfolgreichsten für die Menschheit. Die Staaten entwickelten sich zu Demokratien, es gab mehr Freiheiten, es verhalf vielen Menschen zu ungeahntem Wohlstand und jetzt neigt sich dieses dem Ende zu. Wir brauchen ein starkes und ein gemeinsames Europa, alles andere wäre in der momentanen Situation eine fatale Fehlentwicklung. Der Umbruch kann nur in einem gemeinsamen Europa bewältigt werden, ohne in einen totalen Kollaps des Systems zu führen.

Die Nationalstaaten werden viel mehr von ihren eigenen Interessen getrieben, als an die Nachbarn zu denken. Der Staat braucht Strom, also erlaubt er den Bau eines AKW´s an der Grenze eines Landes welches keines will, ist nur ein kleines Beispiel. Europa braucht eine Organisation, welches die Freiheit der Staaten stützt, die Freiheit der Bürger schützt, die Rahmenbedingungen herstellt in der diese Entwicklungen laufen können, aber es darf die Staaten nicht bevormundet. Die EU wäre diese Organisation, doch sie entwickelt sich zur Gouvernante Europas. Die EU-Volksbefragung zu dem Thema Atomkraft Ja/Nein ist für mich keine Option, sonder ein gefährliches Spiel von Politikern, die um die Zuneigung des Volkes buhlen, um bei den nächsten Wahlen etwas besser dazustehen.

Das Projekt Europa hat in vielen Staaten mit sinkender Beliebtheit zu kämpfen. Die Abstimmung egal wie deren Ausgang ist, könnte in vielen Staaten nur die EU-Gegner stärken. Das Projekt Europa könnte damit schwer beschädigt werden und womöglich einige Staaten zum Austritt aus diesem bewegen. Das Beispiel Frankreich, wo 70% des Stroms aus AKW´s kommen. Die Gegner der Atomkraft gewinne die Abstimmung und durch die EU eine Abschaltung aller AKW´s in 20 Jahren erzwungen wird. Was passiert mit Frankreich, kann es in nur 20 Jahren alle AKW´s ersetzen, wenn nicht bedeutet jenes in letzter Konsequenz nur einen Ausstieg Frankreichs aus der EU. Was passiert mit der Stimmung zur EU in den Ländern wo die Atomkraftgegner sitzen, wenn die Befürworter gewinnen? Die Stimmung in diesen könnte noch EU feindlicher werden und dann haben es die Populisten noch leichter mit dem Versprechen vom Ausstieg aus der EU die Wähler zu fangen. Das Spiel mit der Atomkraft ist in allen belangen sehr gefährlich.

Atom oder nicht Atom, das ist hier die Frage...

Die Tage wurden von einem Thema beherrscht vom Unfall in Fukushima. Der Unfall in uns sehr fremden Japan hat in Europa, nein nur in Deutschland und Österreich, eine Diskussion um die Sicherheit der Atomkraft ausgelöst. Die Diskussion im uns sehr nahen Deutschland ist in einer Massenhysterie geendet, wenn nicht in einer Massenpanik. Die deutschen NGO´s verbreiten nur noch Horrormeldungen und in diesem Konzert spielen die Grünen die erste Geige. Der Populismus regiert, ein Spiel mit der Angst der Menschen hat begonnen. Das Spiel beherrschen die Grünen genauso gut wie die FPÖ, für die einen sind es böse Kraftwerke, für die einen Menschen aus fremden fernen Ländern.

Die AKW´s sind eine Technik die solange nichts passiert eigentlich ungefährlich ist. Trügerische Sicherheit kann ich sagen in der wir uns befinden. Der Mensch kann vieles doch auch die sicherste Technik birgt Fehler, wir brauchen uns nur die Flugzeuge anschauen. Wie viele Flugzeuge sind wegen menschlichen Versagen abgestürzt, obwohl sie das sicherstes Fortbewegungsmittel sind? Die Welt steckt hier in einem schweren Dilemma, alle AKW´s abschalten geht nicht sofort, Kraftwerke die mit Kohle und Gas betreiben werden sind schlecht für unser Klima, also was tun. Deutschland hat noch ein Potential welches brach liegt, Wasserkraftwerke wie in Österreich. Die Flüsse in Deutschland sind in der Hinsicht gerade zu jungfräulich. Die Grünen könnten es als eine Lösung vorschlagen, aber sie betreiben lieber Populismus um Wahlen zugewinnen.

Die Atomlobby, die Atomindustrie und sogar von Atommafia wird gesprochen, doch was sind jenes für Menschen? Die einen sagen es sind böse Kapitalisten die nur den Profit sehen und die Gefahr ausblenden, die andern sagen es sind Menschen die billig für ihre Kunden Strom produzieren wollen. Der Markt hat hier nicht versagt, weil der Markt nicht frei ist sondern von nationalen Interessen gelenkt und bestimmt wird. Strom ist für unser Gesellschaft der Motor, er sichert unseren Wohlstand, die Gesundheit der Menschen und wir sehen in Japan was passiert wenn er nicht fließt. Storm ist die Grundlange auf der unsere Gesellschaft aufbaut.

Der Staat hatte in den 70iger Jahren ein großes Interesse an Atomkraftwerken und es wurden viele gebaut. Der Staat hat die Atomkraft massiv gefördert und ohne die Grundlagenforschung des amerikanischen Militärs würde wahrscheinlich heute kein einziges AKW auf der Welt stehen. Die Sowjetunion hatte ihre Unterlagen durch Spionage in den USA besorgt. Der erste Reaktor war in der USS Nautilus SSN-571 und damit wurde Grundstein gelegt für alle weiteren Reaktoren. Der Staat war die treibende Kraft hinter der Atomkraft und ohne die staatliche Unterstützung hätte es vermutlich keine zivile Nutzung der Atomkraft gegeben. Die ersten drei AKW´s Calder Hall in Großbritannien, Shippingport in den USA und Obninsk in der UDSSR wurden von keinen privaten Firmen betrieben.

Der Staat kann sich entscheiden, ob er für die Atomkraft die Rahmenbedingungen bereitstellt. Der Staat hat sich in einer atomaren Euphorie in der Mitte des letzen Jahrhunderts dafür entschieden und damit den Weg für diese Technologie gelegt. Ich kann nur sagen, wer hier böse geldgierige Mächte am werken vermutet, der soll sich doch mal fragen wer es diesen erlaubt hat. Wer nach der Katastrophe nach dem starken Staat schreit, der soll sich doch einmal fragen, ob der Staat nicht hier stark war und über die Köpfe der Menschen entschieden hat. Der böse Kapitalismus, der für viele „Linke“ an allem Unheil dieser Welt die Schuld trägt, hat in dieser Geschichte nichts verloren.