Politische Freiheit.....

Sir Karl Popper definierte die politische Freiheit mit einem einfachen Satz: „Wir sind frei, wenn wir unsere Herrscher ohne Blutvergießen loswerden können.“ Die kritische Frage, erfüllen die europäischen Demokratien die Definition? Europa ist eine Demokratie, die Definition wird von einigen Staaten erfüllt, einige Staaten erfüllen es nicht.

Die europäischen Demokratien schlittern in dieses Problem, dass trotz Wahlen die Regierung sich nicht ändern oder geändert werden können. Die Macht wird nicht umverteilt, es bleibt die alten Parteien an der Macht mit verkehrten Vorzeichen. Die eine Partei verliert, stellt nicht mehr den Kanzler, aber bleibt in der Regierung. Die Entwicklung ist in Österreich sehr fortgeschritten, in den Niederlande, Slowakei, Kroatien und Belgien wird es problematisch und Deutschland könnte dieses Problem bekommen.

Das Problem heißt Verhältniswahlrecht mit einer Vielzahl an Parteien. Die Parteien müssen Koalitionen bilden, damit eine mehr oder minder stabile Regierung zustande kommt. Die Pluralität will ich nicht missen, obwohl ich einige Parteien niemals wählen würde, aber das Verhältniswahlrecht ist kein Dogma welches nicht hinterfragt werden darf.

Das Verhältniswahlrecht gehört geändert, es gilt einen neues politisches System für Europa zu entwickeln. Das Mehrheitswahlrecht ist auch keine brauchbare Lösung, wenn die Repräsentanten an die Partei gebunden sind. Die Partei, die die Regierung stellt braucht ihre Abgeordneten nicht überzeugen sie Stimmen automatisch mit Ja oder Nein. Die Abgeordneten sind an ihre Partei gebunden, wenn sie gegen ihre Regierung stimmen könnte es schnell mit der politischen Kariere zu ende sein.

Das britische oder amerikanische System ist nicht perfekt, aber es ist demokratischer wie ein Verhältniswahlrecht mit einer starken Bindung der Repräsentanten an eine Partei. Die mangelhaften Erfolge des Verhältniswahlrechts sind leider evident geworden. Das jetzige System ist kein Dogma und warum soll es nicht geändert werden? Die politische Freiheit wird durch die faulen Kompromisse in eine Diktatur der Verantwortungslosigkeit verwandelt.

Markwirtschaft geGendert

Er, Sie, Es besitzt zwei Rinder_innen. Er, Sie, Es baut für die Rinder_innen einen Unisexstall. Nachbar_in hat keine Unisexstall für seine, ihre,seine Rinder_innen. Er, Sie, Es ist böse.

Der Marketingtrick funktioniert, Nachbar_in schaut durch die Finger und verkauft keine Milch. Er, Sie, Es verkauft die Gender-Milch aus dem Unisexstall und verdienen Millionen.

Gendern ist schwer und Nein, so will ich nichts lesen! Nein Danke!!!

Es zerstört die Sprache, es zerstört die Freiheit – auf der Universität Wien dürfen keine Artikel in den ÖH Zeitungen gedruckt werden die nicht „gegendert“ sind! Die ÖH hat deswegen eine eigene Zensurabteilung! Sorry, die Universität Wien ein Hort der Freiheit, ein Hort des freien Denkens, ein Hort des freien Wissens? Nein, die Universität Wien wird zu einer Diktatur, eine Minderheit bestimmt über die Mehrheit!

Sir Karl Popper hat uns vor diesen falschen Propheten gewarnt und Friedrich August von Hayek hat es beschrieben wohin es führt: Der Weg in die Knechtschaft! Ich will eine offene Gesellschaft, aber keine Gesellschaft die mir befielt wie ich zu schreiben haben, oder der besser gesagt wie ich zu denken haben!

Kein Geld für diese Universität, kein Geld für eine Einrichtung die Verrat an der Freiheit begeht – Aufstand, Widerstand, Nieder mit dieser Uni Wien!

Occupy Wall Street…. und was dann???

Sie spazieren mit Guy Fawkes durch die Straßen. Sie kommen mit dem iPhone, iPad, MacBook zur Demo. Sie verbreiten ihre Informationen über SMS, Facebook und Twitter. Sie wollten die Wall Street erobern. Was ist oder war die Aussage dieser Bewegung? Wir nützen die Errungenschaften des Kapitalismus, aber wollen nichts mit ihm zu tun haben?

Der Prostest lief in Österreich unter den Namen: „Retten wir die Welt vor den Banken“, was für ein nobles Ziel und was dann? Eine Demonstrantin in Wien machte sich doch sorgen und forderte Tauschgeschäfte – also zurück zum Tauschhandel? Es gab auch Demonstranten die weniger noblere Ziele gehabt haben, ihnen ging es nur ums leibliche Wohl, sie wollten die Reichen essen. Schmecken die Reichen wirklich so gut und was würde unser Sigi Freud dazu sagen?

Die Demos rund um die Welt haben einen gemeinsamen Nenner gabt, sprich ein Logo, Plakate wo 99% drauf stand. Die Frage was haben sie versucht mit den Spruch: „We are the 99%“ auszurücken? Ich finde es immer Besorgnis erregend wenn eine kleine Gruppe von Menschen glaubt sie spricht für die Mehrheit. Sie behaupten sie wären Demokraten, aber sind sie von den 99% gewählt worden? Demokratie ist was schönes, für die Demokratie sein ist was schönes und so sind sie wahre Demokraten die ohne demokratische Legitimation für andere sprechen wollen.

Der Kommunismus ist keine Lösung und der Weg zur Knechtschaft ist mit guten Vorsätzen gepflastert. Sie wollen etwas verändern doch das Ziel ist eine Staat der die Freiheit der Bürger nimmt.