Zur Lage Europas - Artikel 1.

Die Reden zur Lage der Nation sind bekannt und gehören schon zum politischen Alltag. Sie sollen eigentlich eine Beurteilung sein, doch in unseren von Medien gestalteten Demokratien sind sie mehr zu einer Bühne für die Regierenden geworden. Die Rede wird geschrieben, aufwendig eine Stück für die Medien inszeniert, mit geladenen Gästen, um den Staatschef ins richtige Licht zu rücken. Der Wahrheitsgehalt dieses Schauspiels ist zu vernachlässigen. Die Serie, welche jetzt auf diesen Blog startet, soll kein Stück für die Medien sein, sondern eine relativ gut Beschreibung des Chaos mit dem Namen Europa und dessen möglichen Auswirkungen. Das Projekt Europa hat keine solche Rede, aber ich denke es wäre eine notwendig. Die Rede hier nur in geschrieben Form soll nichts beschönigen, sondern die unbequemen Fragen stellen und Wahrheiten berichten.

Die letzten Monate waren sehr ereignisreich, Wahlen in Deutschland, ein Rettungsschirm für den Euro, ein Krieg gegen Libyen, Revolutionen am Mittelmeer, Flüchtlinge die nach den Umstürzen nach Europa fliehen, Proteste in London gegen einen Sparkurs, EU-Abgeordnete die mehr ihrer Geldbörse dienen als dem Volk, EU-Abgeordnete die aus der EU einen Sozialunion machen wollen, ein Außenminister der als Parteichef zurücktritt, ein AKW mit kaputten Reaktoren in Japan und ein Kanzler in Österreich der ein EU-Volksbefragung gegen Atomkraft machen will.

Ich bin überzeugter Europäer, ein Freund des klassischen Liberalismus und auch ein Optimist, doch was sich in Europa ereignet lässt nichts gutes erwarten. Die Atomfrage kann eine EU spalten und wir erleben möglicherweise ein Renaissance der Nationalstaaten. Europa und auch die Welt steckt in einem der größten Umbrüche für die Zivilisation, der Schritt aus dem Zeitalter der fossilen Energieträger. Das Zeitalter, welches mit einer Dampflokomotive begann, die industrielle Revolution damit auslöste, war in Summe gesehen eines der erfolgreichsten für die Menschheit. Die Staaten entwickelten sich zu Demokratien, es gab mehr Freiheiten, es verhalf vielen Menschen zu ungeahntem Wohlstand und jetzt neigt sich dieses dem Ende zu. Wir brauchen ein starkes und ein gemeinsames Europa, alles andere wäre in der momentanen Situation eine fatale Fehlentwicklung. Der Umbruch kann nur in einem gemeinsamen Europa bewältigt werden, ohne in einen totalen Kollaps des Systems zu führen.

Die Nationalstaaten werden viel mehr von ihren eigenen Interessen getrieben, als an die Nachbarn zu denken. Der Staat braucht Strom, also erlaubt er den Bau eines AKW´s an der Grenze eines Landes welches keines will, ist nur ein kleines Beispiel. Europa braucht eine Organisation, welches die Freiheit der Staaten stützt, die Freiheit der Bürger schützt, die Rahmenbedingungen herstellt in der diese Entwicklungen laufen können, aber es darf die Staaten nicht bevormundet. Die EU wäre diese Organisation, doch sie entwickelt sich zur Gouvernante Europas. Die EU-Volksbefragung zu dem Thema Atomkraft Ja/Nein ist für mich keine Option, sonder ein gefährliches Spiel von Politikern, die um die Zuneigung des Volkes buhlen, um bei den nächsten Wahlen etwas besser dazustehen.

Das Projekt Europa hat in vielen Staaten mit sinkender Beliebtheit zu kämpfen. Die Abstimmung egal wie deren Ausgang ist, könnte in vielen Staaten nur die EU-Gegner stärken. Das Projekt Europa könnte damit schwer beschädigt werden und womöglich einige Staaten zum Austritt aus diesem bewegen. Das Beispiel Frankreich, wo 70% des Stroms aus AKW´s kommen. Die Gegner der Atomkraft gewinne die Abstimmung und durch die EU eine Abschaltung aller AKW´s in 20 Jahren erzwungen wird. Was passiert mit Frankreich, kann es in nur 20 Jahren alle AKW´s ersetzen, wenn nicht bedeutet jenes in letzter Konsequenz nur einen Ausstieg Frankreichs aus der EU. Was passiert mit der Stimmung zur EU in den Ländern wo die Atomkraftgegner sitzen, wenn die Befürworter gewinnen? Die Stimmung in diesen könnte noch EU feindlicher werden und dann haben es die Populisten noch leichter mit dem Versprechen vom Ausstieg aus der EU die Wähler zu fangen. Das Spiel mit der Atomkraft ist in allen belangen sehr gefährlich.