Cut Down Big Government – die Bankensteuer

Mr. President needs money, also was macht Mr. President, wenn er Geld braucht? Richtig, er erhöht die Steuern oder er wird kreativ und erfindet eine neue Steuer. Mr. Obama hat sich für die kreative Lösung entschlossen und die Bankensteuer erblickte das Licht der Welt. Die Steuer hat einen riesigen Vorteil, sie besteuert eine Gruppe von Unternehmen, die momentan den schlechtesten Ruf in der Gesellschaft haben, die Banken. Der Plan ist gut, weil nur sehr wenige Bürger irgendetwas gegen die Besteuerung der herzlosen Monster namens Banken haben.

Mr. Chancellor needs money, er hörte die Worte, die über den großen Teich hallten und fand gefallen an der Idee gegen die bösen Banken. Herr Faymann verkündete stolz, er wolle Gerechtigkeit, er wolle einen Beitrag der Banken, weil diese die Krise verschuldet haben. Herr Faymann ist anscheinend der Meinung, österreichische Banken hätten diese Krise verursacht. Herr Faymann, warum fragen Sie nicht Mr. President Obama und fordern von ihm die 500 Millionen Euro? Die Schuldigen für die Krise sitzen in den USA und nicht hier in Europa und schon gar nicht in Österreich. Die Krise wurde ausgelöst von der FED, der Regierung der USA und den US-Banken. Wie sagte schon ein Vorgänger von Faymann: „Lernen Sie Geschichte!“

Die Solidarabgabe für Banken soll helfen bei der Budgetkonsolidierung. Nur Herr Faymann vergisst, es war seine Partei, die für einen Großteil dieser Schulden die Verantwortung trägt. Herr Faymann, wollen Sie jetzt auch von der SPÖ eine Solidarabgabe zur Budgetkonsolidierung fordern? Die SPÖ negiert die Verantwortung für ihre Schuldenpolitik, die SPÖ will immer mehr ausgeben, als sie hat und die SPÖ schiebt die Verantwortung für die Schulden auf das Volk ab, weil das Volk die Schulden zahlt.

Die SPÖ bedient sich des Neides, sie schürt den Neid gegenüber jenen, die mehr haben. Sie will, dass die Reichen zahlen für die Schulden, die ihre Politik verursacht. Die SPÖ verfolgt mit ihrer Politik, dass die Armen ärmer werden, nur damit die Reichen nicht reicher werden. Der Wohlstand soll alle in der Gesellschaft erreichen, aber mit dieser Politik wir die Armut gefördert. Die SPÖ hat nur ein Interesse die Armut zu erhalten, weil sie sonst kein Wähler mehr hätte.

Cut Down Big Government – Was ist Big Government? – Gedanken

Big Government heißt eine Regierung die einen starken Staat will, wo die Rechte des Staates sukzessive ausgebaut werden, eine starke Kontrolle der Bürger erfolgt, die Verantwortung des Bürgers für sein Leben immer geringer wird und der Mensch von der Wiege bis zur Bahre vom Staat versorgt wird. „Cut Down“ ist die Beschränkung des Staates auf ein Mindestmaß die sogenannten Rahmenbedingungen.

Die Politiker rühmen sich gerne mit niedrigen Arbeitslosenzahlen, wen sie in der Regierung sind und machen den politischen Gegner gerne für hohe Arbeitslosenzahlen verantwortlicht, wenn sie in der Opposition sind. Die Politik hat sicher einen gewissen Einfluss auf die Arbeitslosigkeit, aber dieser ist sehr gering. Das Beispiel Nokia in Bochum, das Land Nordrhein-Westfalen zahlte für die Ansiedelung 60 Mil. € an Subventionen und der Bund Deutschland noch einmal 28 Mil. €. Das Werk wurde geschlossen und die 2.300 Angestellten sind jetzt ohne Arbeit, aber Land und Bund kostete ein Arbeitsplatz in den letzten 12 Jahren 3.100 € pro Jahr. Wären es die einzigen Arbeitslosen in Nordrhein-Westfalen, wäre dieser Aufwand gering, aber NRW hat 770.000 Arbeitslose. Der Weg ist sicher billiger, weil ein Arbeitsloser teurer ist, aber Nokia ist ein Unternehmen, das Gewinne erwirtschaftet. Das Beispiel zeigt sehr gut was „Big Government“ ist und was es anrichten kann. Der Staat greift hier in die Marktwirtschaft ein um etwas vermeintlich Gutes zu tun, aber die Steuerzahler haben am Ende die doppelten Kosten. Der Schaden 88 Mil. € und die Kosten für 2.300 Arbeitslose.

Die Politik will für uns Sicherheit, sie will unser Leben schützen und sie tut ja auch genügen für unserer Sicherheit. Die Flugplätze werden immer besser geschützt, die Straßen immer besser Überwacht, aber wird dadurch Kriminalität verhindert. Warum werden wir, die schon seit unserer Geburt in unserem Land leben, besser kontrolliert als Menschen die zu uns aus potenziell gefährlichen Ländern einreisen? Warum sollen die Internetprovider die Verbindungsdaten von allen Usern speichern, sind wir alle schon Verdächtige? Der Staat sammelt von uns Daten, aber Terroristen und Kriminelle dürfen und können trotzdem einreisen in unser Land. Es wird viel Geld ausgegeben und die Erfolge sind kaum bis nicht vorhanden. Die Freiheit wird immer mehr eingeschränkt, aber die Sicherheit für die Bürger wird nicht größer oder besser.

Cut Down Big Government - Arbeiterkammer Wien - Propagandaabteilung der SPÖ?

Der 1. Teil der Cut Down Big Government Serie. Die Arbeiterkammer Wien ist eine staatliche Institution und sollte die Arbeitnehmer vertreten, doch tut sie jenes noch wirklich? Die Arbeitnehmer zahlen dieser Institution jeden Monat 0,5% seines Bruttogehaltes und dieses ist mit einem Gesetzt abgesichert, also kein SOLL sondern ein MUSS! Was bekommen die Arbeitnehmer für diese Gehaltspfändung als Gegenleistung?

Die Arbeiterkammer mutiert zu einem Gemischtwarenladen, sie will zu allen Themen ihren Kommentar abgeben – Schulsystem, Integration, Treibstoffpreis, Datenschutz, Ökostrom um nur einige Themen zu nennen, aber sind jenes alles wirklich die Themenbereiche der Arbeiterkammer? Die Arbeiterkammer verkommt immer mehr zu einer Propagandaabteilung der SPÖ. Das Motto was heute Faymann sagt, veröffentlicht morgen die AK. Die Presseaussendungen zu vielen Themen sind umformuliert, aber die Inhalte entsprechen den Positionen der SPÖ. Warum sollen Arbeitnehmer die SPÖ Propaganda der AK bezahlen, deswegen die Pflichtmitgliedschaft der Arbeitnehmer bei der AK abschaffen. Die AK ist die Interessensvertretung der Arbeitnehmer und nicht die der SPÖ, des Bundeskanzlers oder der Regierung. Die AK agiert für die SPÖ und demokratiepolitisch ist dieses Verhalten äußerst bedenklich.

Das Steuersystem steht bei der AK nun im Kreuzfeuer der Kritik. Das Steuersystem soll für alle Bürger gerecht sein und ob arm oder reich jeder soll seinen Beitrag zahlen, diese Forderung gehört unterstützt. Die Klassenkampfrhetorik gewisser AK-Funktionäre ist aber dieser Forderung nicht dienlich und richtet sich auch teilweise gegen jene die sie vertreten. Die Bankensteuer welche die AK fordert trifft die Arbeitnehmer und nicht die Banken. Die Steuer werden die Kunden der Banken zahlen und die größte Kundengruppe der Banken sind die Arbeitnehmer. Die Steuer werden auch die Firmenkunden zahlen und damit könnten Produkte und Dienstleistungen teurer werde, was wiederum die Arbeitnehmer belastet. Steuererhöhungen belasten immer das Volk, egal an welchem Ende sie gemacht werden und sie belasten immer die niedrigen Einkommen mehr. Die Schere zwischen Arm und Reich wird durch unüberlegte Steuererhöhungen vergrößert und genau so etwas fordert die Arbeiterkammer.

Die Arbeiterkammer kann für ein gerechtes Steuersystem gerne kämpfen, aber unüberlegte Forderungen die nur ideologisch begründet sind, sind Belastungen für die Arbeitnehmer.

Die klassenlose Gesellschaft

Die klassenlose Gesellschaft ist der Traum von unseren Sozialsten und Kommunisten. Die klassenlose Gesellschaft existiert sie denn nicht schon längst? Die Klassen existiert sie nur in den Köpfen der Linken? Die Enteilung der Menschen in Klassen erfolgt von Menschen. Die Klassen werden aufgrund von spezifischen, aber willkürlich getroffenen Parametern künstlich geschaffen.

Marx und Engels unterteilen die Menschen in zwei Klassen, Bourgeoisie und Proletariat. Der Parameter für die Einteilung ist der Besitz der Produktionsmittel. Die Bourgeoisie sind jene die sie besitzen und das Proletariat sind jene die sie nicht besitzen, aber haben wollen. Die Produktionsmittel sollen den Besitzer wechseln, was Privateigentum war soll zum Staatseigentum werden und damit wären die Klassen abgeschafft, laut Marx und Engels. Wie einfach doch die Lösung aller Probleme dieser Welt sein kann.

Die Klassen sind nur eine Sache der Definition und mit Menschen mathematische Mengelehrer spielen ist kein Vorhaben welches als erstrebenswert gilt. Die Menschen einer Gesellschaft können in diverse Klassen unterteilen werden. Ersetzen wir doch Bourgeoisie gegen Untermenschen, ersetzen wir Proletarier gegen Arier und ersetzen wir Produktionsmittel durch Lebensraum im Osten. Die Einteilung wurde von einer der unmenschlichten Ideologien getroffen, die sicht der Mensch hat ausgedacht, es war der Nationalsozialismus. Die Prallen sind offensichtlich und bei beiden Ideologien wird ein Generalschuldiger für die Probleme der Gesellschaft gefunden.

Das Beispiel ist kein Vergleich zwischen Äpfel und Birnen. Die Rassen wurden auch nach spezifischen, aber willkürlich getroffenen Parametern geschaffen. Die zwei Worte beschreiben ein und dasselbe Prinzip, die Einteilung von Menschen nach ihren Merkmalen egal auf welcher Grundlage, für die einen ist es Geld für die anderen blondes Haar.

Der Kommunismus und Sozialismus sind Ideologien die Menschen falsche Tatsachen vorspielen, sie sagen sie wollen die Menschen einen doch in Wirklichkeit trennen sie sie. Die Gesellschaft wird dadurch immer mehr und mehr geschädigt. Die Ideologien welche Menschen auseinander dividieren habe ihre kurzeitigen Hochphasen, doch haben sie am Ende immer versagt. Der gemeinsame Feind kann eine Gesellschaft oder auch Gruppe kurzfristig einen, wenn dieser abhanden gekommen, war der Zerfall vorprogrammiert und der Erhalt der Einheit war nur noch durch Gewalt möglich. Die „Linken“ brauchen immer einen gemeinsamen Feind damit sie stark sind, doch gibt es diesen nicht zerfallen sie.