Freitag, 30. September 2011

Zur Lage Europas – USA und Europa

Das Damoklesschwert Griechenland pendelt noch immer über Europa, aber wo ist die Lösung? Die USA hat schon Europa gebeten wir mögen doch unsrer Krise in den Griff bekommen. Warum wird jetzt Griechenland zum Problem eines amerikanischen Präsidenten?

Barack Obama, der Heilsbringer und Everybody's Darling, jenes Attribut ist schon etwas matter geworden, kämpft in Amerika um sein Wiederwahl. Die missliche Lage in der sich die USA noch immer befindet, wird je näher die Wahl rückt, zu einem Problem für Obama, doch dieser hat jetzt dafür eine Lösung. Präsident der USA zu sein ist momentan kein Traumjob, sondern eher ein Albtraum. Was macht ein Politiker wenn sein Politik versagt, er sucht einen Schuldigen. Obama hat gesucht, Obama hat gefunden, es ist das Krisenmanagement der Europäer.

Herr Obama hat viel versprochen, doch seine Konjunkturprogramme haben den riesigen Schuldenberg noch erhöht und die Erfolge sind marginal. Ein Präsident in Not und die Tea Party heizt die Stimmung gegen ihn noch zusätzlich an. Die Wirtschaft ist nicht mehr Abhängig von einer Nation, sondern sie hängt an vielen. Obama hat hoch gepokert, hat vertraut auf eine stabiles Europa, aber Europa kämpft noch immer mit dem Problem Griechenland. Tja, jetzt versaut ihm doch glatt Europa mit dem griechischen Problem seine Wiederwahl.

Die USA haben eine gewisse Verantwortung an dem Dilemma, wo sitzen die Ratingagenturen? Die FED ist auch nicht ganz unschuldig mit ihrem Dollar-Druck-Programm. Der Schuldenstreit in den USA war auch nicht gerade förderlich für die Wirtschaft auf diesen Globus. Die Probleme sind auch von den USA gemacht worden, aber wird im diese billige Ausrede helfen? Wir mögen ihm seine Kritik verzeihen, er hat ja eine Wahl zu gewinnen….

Dienstag, 6. September 2011

Dr. Wolfgang Schüssel – eine Bilanz aus meinem persönlichen Blickpunkt...

Sonntag 3. Oktober 1999 die ÖVP auf ihrem historischen Tiefpunkt, ein schwarzer Sonntag in negativen Sinn. Ich war wieder Beisitzer oder Vertrauensperson in einem Wahllokal das im Gemeindebau Robert Uhlir Hof angesiedelt wurde. Die Stimmen wurden gezählt und da bekam ich schon ein mulmiges Gefühl und dachte die Wahl ist verloren. Ich setze mich in mein Auto und fuhr ins ÖVP Parteilokal und dort herrschte betretenes schweigen. Die Frage ist schnell gekommen was wird Schüssel machen, wie angekündigt in Opposition gehen, mit der FPÖ eine Regierung bilden oder wieder sich in die ungeliebte und von der Basis ungewollte Koalition mit der SPÖ stürzen?

Das Jahr 1999 war fast schon vorbei und es verdichten sich die Anzeichen, dass es wieder zu einer Rot-Schwarzen Koalition komme könnte. Der ersten Gedanke als ich von diesem Vorhaben hörte, nein das kann er doch nicht machen, ist er von allen guten politischen Geistern verlassen, will er sich politisch umbringen, wer fängt an mit dem sägen am Sessel, wann hat die ÖVP einen neuen Obmann, jenes wird der Untergang der ÖVP, die Haider FPÖ ist in vier Jahren die Nummer 1 in Österreich, da wurde mir Schüssel etwas unsympathisch. Ich war für den Gang in die Opposition, sollte doch die SPÖ den Karren in den Dreck fahren, nach 1 Jahr gibt es Neuwahlen und dann gibt es eine böse Überraschung für die SPÖ, tja doch es kam alles etwas anders.

Es war ein schöner Tag als ich im Jänner hörte die Koalitionsverhandlungen seine gescheitert wegen der SPÖ. Die Töne waren da noch sehr freundlich und keiner hat geschrien Herr Schüssel sie haben gesagt als Dritter gehen sie in Opposition. Das Wahlversprechen wurde nur einmal ganz kurz erwähnt, aber von Meiden und SPÖ nicht beachtet und vergessen. Der Zirkus um diese Aussage von Schüssel begann erst als die Koalition mit der FPÖ verkündet wurde und jenes sofort und gleich. Was vorher die SPÖ nicht gestört hatte, störte sie jetzt fürchterlich, Schüssel habe sein Wahlversprechen gebrochen.

Die Koalition mit der FPÖ war nun beschlossenen und die Fragen: „Wie lange wird die Koalition mit diesem populistischen Haufen halten?“

Ich war bis dahin der ÖVP nahe, ich war in keinem Parteigremium, ich war nicht einmal Mitglied der Partei. Ich war immer politisch interessiert, nie positiv der SPÖ gesonnen, SPÖ Nein Danke, beschriebt mein Verhältnis am besten, nicht sehr freundlich gegenüber der FPÖ eingestellt, wegen der Minderheiten - Politik und Theresia Stoisits leicht zu den Grünen tendierend, mein politischer Kompass tendiert in die Richtung klassischer Liberalismus und Sir Karl Popper war damals und auch noch heute einer meiner liebsten Autoren und Philosophen, nicht nur weil er Österreicher und bekennender Antisozialist war.

Tja, so stand ich da ich armer Tor, bin so klug als wie zuvor und wusste werde zurück noch vor. Die Frage was tun in dieser Situation, die Koalition die mir genauso wenig lieb war wie jene mit der SPÖ verurteilen oder sie befürworten? Die ÖVP verurteilen und zu den Grünen wechslen? Die Politik als eine Abart der Idiotie betrachten und sich dafür gar nicht mehr interessieren?

Die Demos gegen Schwarz – Blau bewirkten bei mir nur eines ich wollte Mitglied bei der ÖVP werden. Ich bin bei drei dieser Demos gewesen, einfach nur Infos - Eindrücke sammeln eine habe ich nur aus der Entfernung beobachtet, doch was ich hörte und gesehen habe hat mir gereicht. Die Demos waren populistisch, hetzerisch und alles andere als ein Zeichen einer gesunden Zivilcorage. Die Sozialisten haben verbittert gewirkt und irgendwie verloren, der Machtverlust hat sie schwer getroffen. Die Grünen und sonstigen linken Fraktionen waren eigentlich erfreut über die Situation, endlich haben sie ein gutes Feindbild, sie können nun ihren Hass auf dieses System ausleben und projizieren. Die beliebtesten Hassobjekte der Gegner der Schwarz-Blauen Regierung waren gleich von der ersten Stunde Schüssel, Gehrer und Grasser.

Dr. Wolfgang Schüssel wurde allmählich zu meinen Kanzler, er wurde für mich der Kanzler und ich bedauere es noch bis heute, dass ich mich im Wahlkampf 2002 nicht für die ÖVP angiert habe. Ich war 2000 – 2002 auf eignen Veranstaltungen der ÖVP und wo ich Dr. Wolfgang Schüssel live erlebt habe und er hatte eine Überzeugungskraft, er hatte Ideen, er hatte Ziele. Ich muss sagen mein Mutter war 2000-2002 ein aktiveres ÖVP Mitglied als ich, aber dadurch habe ich einiges an Infos bekommen – Folder und sonstige Infos, aber auch das Internet hat einem sehr gut versorgt. Die Ideen und Ziele von Dr. Wolfgang Schüssel fand ich gut, sie war es nicht zu 100% meine, aber ich war angekommen in meiner politischen Heimat. Ich empfand es nicht mehr allzu tragisch die Koalition mit dem steinzeitlichen Haufen der sich FPÖ nennt und der Spruch als Dritter geh ich in Opposition, naja in der Hitze des Gefechtes wir einiges gesagt. Ich kann nur sagen er ist in Opposition zur SPÖ gegangen, er ist in Opposition zu der Krone Zeitung gegangen, er ist in Opposition zu den in Österreich vorherrschenden Struktur gegangen, er wollte dieses Land ins neue Jahrhundert, Jahrtausend bringen, ganz gelungen ist es ihm nicht, er hat richtige Schritte gesetzt. Die Regierung dieser Tag dreht sich am Stand oder sie treibt zwischen den Sonderinteressen vieler Gruppen umher und weiß nicht wohin. Die Regierung Schüssel hat Speed, nur der war bei einigen Reformen hinderlich.

Ich bin 2006 im Wahlkampf für Dr. Wolfgang Schüssel gerannt, ich würde heute sofort wieder für ihn rennen. Dr. Wolfgang Schüssel hat dieses Land, Österreich, in einem Moment übergeben, wo es wesentlich besser da gestanden hat als jemals zu vor in seiner Geschichte. Das Vermächtnis, sein Vermächtnis wurde durch die nachgefolgten Kanzler ruiniert. Dr. Wolfgang Schüssel hat Sechs Ein Halb Jahre dieses Land mit Überzeugung geführt, er hat nicht taktiert, er wollte seine Ideen verwirklichen. Ich frage mich was die Kanzler die nach ihm kamen verwirklichen haben oder noch wollen, nur einen Kindheitstraum aus der Sandkiste oder nur eine weiteren Karriereschritt für eine Stadtrat aus Wien? Dr. Schüssel hat versucht sein Wort zu halten und er hat nicht allen alles versprochen. Dr. Wolfgang Schüssel hat es bewiesen, dass Politik mehr ist als nur Versprechen machen und sie brechen, er hat gezeigt Politik arbeitet für die Menschen in diesem Land. Die Partei die Schüssel der Lüge bezichtigte, war jene Partei die ihre Versprechen sofort nach der Wahl gebrochen hat. Die Partei die Schüssel immer irgendwas unterstellt hat, die keine gutes Haar an der Regierung gelassen hat, bricht ebenfalls Versprechen und agiert als williger Sekundant der Wiener SPÖ.

Glück Auf und ich steh zu diesem Mann, diesem Kanzler zu Dr. Wolfgang Schüssel im Guten wie im Schlechten, er war mein, unser, der Kanzler!