Die politische See Europas wird rauer, es kommen die Piraten. Sie haben schon erfolgreich Stimmen erbeutet und so manche Gemeinde oder Landtag geentert. Der Wind weht derzeit günstig für die Piraten auf Europas politischer See.
Die Piraten sind ein neues Phänomen im politischen Spektrum. Sie sind mit Abstand die modernste Partei Europas, ihre Strukturen neu, ihre Sprache anders als die von den Berufspolitikern, im Internet entstanden, bewegen sich von der digitalen Welt in die reale Welt, haben einen anderen Blickwinkel auf die Politik und sie sind noch durch keine Ideologie vorbelastet. Das Parteiprogramm der Piraten ist wie ein Spaziergang im Süßwarenladen, von Schokolade bis Gummibären, sie haben sich von allem etwas ausgesucht, quer durch die gesamte Palette des politischen Spektrums. Sie nicht einordbar in der Links – Rechts Skala, sie sind neu.
Die Piraten vertreten teilweise Positionen des klassischen Liberalismus, beim Thema persönliche Freiheitsrechte machen sie der FDP Konkurrenz. Die Open Government und Open Data Ideen basieren auf dem Liberalismus, der Bürger kontrolliert den Staat und damit trägt der Bürger für sein Leben mehr Verantwortung. Die Piraten haben einige Ideen die den Staat zurückdrängen, Aufgaben werden an die Bürger übergeben und damit auch Verantwortung. Wo Licht da auch Schatten, die Grundsicherung ist ein Thema wo die Piraten Richtung Staat tendieren. Die Bildungspolitik tendiert ebenfalls in Richtung sozialistischer Ideen.
Die Wirtschaftspolitik ist ein großer Schwachpunkt im Programm der Piraten, sie unterscheidet sich innerhalb der Landesorganisationen der Piraten, aber es geht mehr in Richtung „strategischen, proaktiven Steuerung“ der Wirtschaft. Sie sind sehr für die persönliche Freiheit, doch statt auf die Freiheit der Märkte zu setzen, sind sie für Steuerung durch den Staat.
Die Ideen sind gut doch in Deutschland ist noch immer die FDP die Partei der Freiheit, wer nicht die FDP wählt, wer eine Proteststimme sein will, der kann sie den Piraten geben, sie sind wenigstens für ein mehr an Freiheit. Die Option für Wähler aus Österreich sind sie, wenn sie den Grundsätzen der deutschen Piraten folgen. Sie wären die ideale Partei für eine Proteststimme. Die Grünen sind weder in Deutschland noch in Österreich Freunde der Freiheit.
Sonntag, 29. April 2012
Sonntag, 22. April 2012
Eine Frage der Moral
Wie kommt ein Politiker zu der Ehre nach seinem Tod ein Straßenname zu werden? Welche Leistungen sind dafür verantwortlich? Die Frage erhitzt in Wien die Gemüter, da sich die Rot-Grüne Regierung entschlossen hat Dr. Karl Lueger diese Eher abzuerkennen und die nach ihm benannte Straße umzutaufen. Dr. Karl Lueger ist sicher keiner lupenreine Persönlichkeit, er hatte Fehler gemacht, aber gibt es einen Menschen ohne Fehler?
Die Grünen und Roten Sozialisten verkauft sich gerne als die moralische Instanz in dieser Republik. Die Anwendung ihrer moralischen Werte wenden sie gerne auf den politischen Gegner an. Die moralischen Werte gelten bei ihren Genossen nicht.
Adolf Schärf, Bruno Pittermann, Karl Waldbrunner und Christian Broda, alles bekannte SPÖ Politiker waren nach dem Krieg sehr bemüht um die Menschen in diesem Land. Sie bemühten sich sehr um eine besondere Gruppe, um die ehemalige Nationalsozialisten. Sie wurden vorbehaltslos ihn ihre Parteiorganisation integrierten und waren auch nicht verlegen eine Weisung für ihren Schützling auszusprechen, damit er einen Posten bekommt.
Justizminister Christian Broda hat sein Pflichten besonders ernst genommen und ein Strafverfahren gegen den NS-Arzt Heinrich Gross verhindert.
Schärf, Pittermann, Waldbrunner und Broda, sie alle haben in Wien einen Straßennamen erhalten. Die SPÖ gibt sich gerne als Bollwerk gegen den Faschismus, aber hohe Parteigenossen haben Nationalsozialisten beschützt, wie passt jenes in ihr Bild?
Leopold Gratz ist eine spezielles Exemplar der sozialistischen Gattung. Er war verwickelt im Lucona Skandal, wurde verurteilt wegen einer Falschzeugenaussage, sein Freund Udo Proksch ein verurteilter Mörder und er war Schüler einer Napola.
Die Krönung der Kariere von Leopold Gratz war wohl eine die Ablehnung der Bitte vom sowjetischen Außenministers Eduard Schewardnadse. Außenministers Schewardnadse schickte einen Brief an den Bürgermeister von Wien mit der Bitte die Stalin-Gedenktafel in der Schönbrunner Schlossstraße 30 zu entfernen. Schewardnadse fügte seiner Bitte noch folgende Worte hinzu, dass Stalin Denkmäler nur noch in Albanien und im georgischen Gori, dem Geburtsort des Diktators, zu finden sind. Leopold Gratz lehnte die Bitte unter Berufung auf den Staatsvertrag ab. Wien, hat wahrscheinlich als letztes Land auf dieser Welt ein Stalin Denkmal. Die Gendenktafel für einen Massenmörder darf in Wien sein, wird von der SPÖ nicht demontiert, aber eine Straße darf nicht mehr den Namen von Dr. Karl Lueger tragen?
Leopold Gratz ist für die SPÖ Wien eine besondere, moralisch lupenreine Persönlichkeit, deswegen gibt es in Wien einen Leopold Gratz Platz.
Die Grünen und Roten Sozialisten verkauft sich gerne als die moralische Instanz in dieser Republik. Die Anwendung ihrer moralischen Werte wenden sie gerne auf den politischen Gegner an. Die moralischen Werte gelten bei ihren Genossen nicht.
Adolf Schärf, Bruno Pittermann, Karl Waldbrunner und Christian Broda, alles bekannte SPÖ Politiker waren nach dem Krieg sehr bemüht um die Menschen in diesem Land. Sie bemühten sich sehr um eine besondere Gruppe, um die ehemalige Nationalsozialisten. Sie wurden vorbehaltslos ihn ihre Parteiorganisation integrierten und waren auch nicht verlegen eine Weisung für ihren Schützling auszusprechen, damit er einen Posten bekommt.
Justizminister Christian Broda hat sein Pflichten besonders ernst genommen und ein Strafverfahren gegen den NS-Arzt Heinrich Gross verhindert.
Schärf, Pittermann, Waldbrunner und Broda, sie alle haben in Wien einen Straßennamen erhalten. Die SPÖ gibt sich gerne als Bollwerk gegen den Faschismus, aber hohe Parteigenossen haben Nationalsozialisten beschützt, wie passt jenes in ihr Bild?
Leopold Gratz ist eine spezielles Exemplar der sozialistischen Gattung. Er war verwickelt im Lucona Skandal, wurde verurteilt wegen einer Falschzeugenaussage, sein Freund Udo Proksch ein verurteilter Mörder und er war Schüler einer Napola.
Die Krönung der Kariere von Leopold Gratz war wohl eine die Ablehnung der Bitte vom sowjetischen Außenministers Eduard Schewardnadse. Außenministers Schewardnadse schickte einen Brief an den Bürgermeister von Wien mit der Bitte die Stalin-Gedenktafel in der Schönbrunner Schlossstraße 30 zu entfernen. Schewardnadse fügte seiner Bitte noch folgende Worte hinzu, dass Stalin Denkmäler nur noch in Albanien und im georgischen Gori, dem Geburtsort des Diktators, zu finden sind. Leopold Gratz lehnte die Bitte unter Berufung auf den Staatsvertrag ab. Wien, hat wahrscheinlich als letztes Land auf dieser Welt ein Stalin Denkmal. Die Gendenktafel für einen Massenmörder darf in Wien sein, wird von der SPÖ nicht demontiert, aber eine Straße darf nicht mehr den Namen von Dr. Karl Lueger tragen?
Leopold Gratz ist für die SPÖ Wien eine besondere, moralisch lupenreine Persönlichkeit, deswegen gibt es in Wien einen Leopold Gratz Platz.
Sonntag, 15. April 2012
Liberalismus und Politik – Ronald Wilson Reagan
Liberalismus und Politik haben ein sehr schwieriges Verhältnis. Die Ideen des Liberalismus sind mit den Zielen der Politik schwerer vereinbar. Der Liberalismus eine politische Richtung, die von der Politik am schwersten umgesetzt werden kann, obwohl sie am wenigsten will. Die Sonderinteressen sind und verursachen dieses Dilemma. Die Politik ist immer von und für Sondergruppen gemacht, jeder will ein Stück vom Kuchen haben der sich Staatshaushalt nennt. Der Liberalismus verspricht niemanden ein Stück von diesem Kuchen, eine politische Richtung die keinem irgendeinen Sondervorteil verspricht, jenes ist sehr "unsexy" in unserer Zeit. Wahlen werden mit Versprechen gewonnen, es wird einer Gruppe mehr Geld versprochen oder es wird versprochen einer Gruppe mehr Geld zu nehmen. Der Liberalismus verspricht kein Geld, er ist nicht materiell Veranlagt, er verspricht nur Freiheit und Verantwortung. Der große Unterschied zu den materiellen Sozialisten, sie versprechen nur Geld.
Das 20. Jahrhundert hatte einige große politische Persönlichkeiten, überwiegend hatten sie eine konservative oder sozialistische Gesinnung. Die Persönlichkeiten die von den Ideen des Liberalismus inspiriert waren sind eine sehr kleine Minderheit, doch es gab und gibt sie. Wer gehört zu dieser Minderheit der 40te Präsident der Vereinigten Staaten Ronald Wilson Reagan, der erste weibliche Prime Minister von Großbritannien Margaret Thatcher und der texanische Congressman Ron Paul.
Warum Ronald Wilson Reagan?
"In this present crisis, government is not the solution to our problem; government is the problem. From time to time we've been tempted to believe that society has become too complex to be managed by self-rule, that government by an elite group is superior to government for, by, and of the people. Well, if no one among us is capable of governing himself, then who among us has the capacity to govern someone else?"
Die Worte stammen aus seiner ersten Antrittsrede als Präsident, in diesen Worten zeigt sich der Einfluss des Liberalismus deutlich. Ronald Reagan war der Präsident, ein Politiker, und damit an die Realpolitik gebunden. Der Einfluss des Liberalismus zeigte sich zwar in seiner Wirtschaftspolitik oder auch „Reaganomics“ genannt. Die Inflationsrate der USA sank deutlich und auch die Arbeitslosenzahlen entwickelten sich bestens nach unten. Die Budgetpolitik der Administration Reagan war leider alles andere als vorbildlich. Die Staatsausgaben wurden erhöht und die Staatschulden stiegen weiter, aber dieses war ein Problem der Realpolitik und nannte sich Kalter Krieg.
Der Kalter Krieg war ein Zustand der von Ronald Reagan nicht länger geduldet wurde. Das Ziel war es die Pattsituation des Schreckens zu durchbrechen. Der Kalte Krieg war für die Freiheit ein großes Hindernis. Das Zitat von Ronald Reagan beschreibt an besten seine Entschlossenheit: "Here's my strategy on the Cold War: We win, they lose." Der Präsident meinte es ernst und dieses führte zu einem Rüstungswettlauf mit der Sowjetunion. Die Folgen waren eine höhere Staatsverschuldung und die Auswirkung nannte sich "Strategic Defense Initiative", später wurde es auch "Star Wars" genannt. Das SDI Projekt wurde 1983 ins Leben gerufen und war der teuerste Bluff des Kalten Krieges. Die Realisierung des Projektes war nie möglich und nach 30 Jahren Forschung und zwei Namensänderung sind die Erfolge mehr als bescheiden. Die Laserwaffen mit denen ICBM´s im Flug zerstört werden können gib es bis heute nicht. Das Ziel wurde mit SDI trotzdem erreicht, der Kalte Krieg beendet, die Sowjetunion und der Warschauer Pakt sind Geschichte, die Atomwaffen eingemottet und die Bedrohung durch einen Atomkrieg auf nahezu Null reduziert. Ronald Reagan hatte es gesagt: "We win, they lose."
Ronald Reagan war ein Freund der Freiheit. Das Ziel wurde erreicht, ohne auch nur einen Schuss abgefeuert zu haben, die kommunistische Diktatur zerschlagen die Millionen Todesopfer gefordert hat. Ronald Reagan brachte für Millionen die Freiheit und Selbstbestimmung. Die Ideen des Liberalismus haben einen großen Sieg errungen, doch dieser Sieg wird nicht dem Liberalismus angerechnet. Die Randnotiz, die hohen Staatsausgaben habe sich ausgezahlt, das Budget wurde durch Reagan saniert, die USA haben Budgetüberschüsse erwirtschaftet, nur die Lorbeeren dafür hat ein gewisser Bill Clinton bekommen.
Nächster Teil – The Iron Lady.
Das 20. Jahrhundert hatte einige große politische Persönlichkeiten, überwiegend hatten sie eine konservative oder sozialistische Gesinnung. Die Persönlichkeiten die von den Ideen des Liberalismus inspiriert waren sind eine sehr kleine Minderheit, doch es gab und gibt sie. Wer gehört zu dieser Minderheit der 40te Präsident der Vereinigten Staaten Ronald Wilson Reagan, der erste weibliche Prime Minister von Großbritannien Margaret Thatcher und der texanische Congressman Ron Paul.
Warum Ronald Wilson Reagan?
"In this present crisis, government is not the solution to our problem; government is the problem. From time to time we've been tempted to believe that society has become too complex to be managed by self-rule, that government by an elite group is superior to government for, by, and of the people. Well, if no one among us is capable of governing himself, then who among us has the capacity to govern someone else?"
Die Worte stammen aus seiner ersten Antrittsrede als Präsident, in diesen Worten zeigt sich der Einfluss des Liberalismus deutlich. Ronald Reagan war der Präsident, ein Politiker, und damit an die Realpolitik gebunden. Der Einfluss des Liberalismus zeigte sich zwar in seiner Wirtschaftspolitik oder auch „Reaganomics“ genannt. Die Inflationsrate der USA sank deutlich und auch die Arbeitslosenzahlen entwickelten sich bestens nach unten. Die Budgetpolitik der Administration Reagan war leider alles andere als vorbildlich. Die Staatsausgaben wurden erhöht und die Staatschulden stiegen weiter, aber dieses war ein Problem der Realpolitik und nannte sich Kalter Krieg.
Der Kalter Krieg war ein Zustand der von Ronald Reagan nicht länger geduldet wurde. Das Ziel war es die Pattsituation des Schreckens zu durchbrechen. Der Kalte Krieg war für die Freiheit ein großes Hindernis. Das Zitat von Ronald Reagan beschreibt an besten seine Entschlossenheit: "Here's my strategy on the Cold War: We win, they lose." Der Präsident meinte es ernst und dieses führte zu einem Rüstungswettlauf mit der Sowjetunion. Die Folgen waren eine höhere Staatsverschuldung und die Auswirkung nannte sich "Strategic Defense Initiative", später wurde es auch "Star Wars" genannt. Das SDI Projekt wurde 1983 ins Leben gerufen und war der teuerste Bluff des Kalten Krieges. Die Realisierung des Projektes war nie möglich und nach 30 Jahren Forschung und zwei Namensänderung sind die Erfolge mehr als bescheiden. Die Laserwaffen mit denen ICBM´s im Flug zerstört werden können gib es bis heute nicht. Das Ziel wurde mit SDI trotzdem erreicht, der Kalte Krieg beendet, die Sowjetunion und der Warschauer Pakt sind Geschichte, die Atomwaffen eingemottet und die Bedrohung durch einen Atomkrieg auf nahezu Null reduziert. Ronald Reagan hatte es gesagt: "We win, they lose."
Ronald Reagan war ein Freund der Freiheit. Das Ziel wurde erreicht, ohne auch nur einen Schuss abgefeuert zu haben, die kommunistische Diktatur zerschlagen die Millionen Todesopfer gefordert hat. Ronald Reagan brachte für Millionen die Freiheit und Selbstbestimmung. Die Ideen des Liberalismus haben einen großen Sieg errungen, doch dieser Sieg wird nicht dem Liberalismus angerechnet. Die Randnotiz, die hohen Staatsausgaben habe sich ausgezahlt, das Budget wurde durch Reagan saniert, die USA haben Budgetüberschüsse erwirtschaftet, nur die Lorbeeren dafür hat ein gewisser Bill Clinton bekommen.
Nächster Teil – The Iron Lady.
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