USA nach der Wahl – der Messias 2.1. ist unter uns…

Die Wahl in den USA ist gelaufen, Obama hat gewonnen, Romney verloren, das Ergebnis ist mehr als klar. Wie heißt ein amerikanische Floskel: "count your losses and move on" die Wahl ist vorbei, aber zum Jubeln gibt es nichts. Wäre es eine europäische Wahl gewesen, wäre er gelöchert worden mit diversen Fragen:"Was sagen sie zum Verlust von North Carolina, was sagen sie zu der gesunkenen Wahlbeteiligung, was sagen sie zum Verlust an Stimmen….", wir kennen die Frage zur Genüge. Es ist eine amerikanische Wahl und die europäischen Journalisten vergessen ihre Angewohnheiten.

Die europäischen Medien jubeln und der Internet Community gleich mit. Die User spammen das Internet in diversen Foren mit Jubelmeldungen für Obama zu. Die Kommentare der User sind die neuen Lobpreisungen an den neuen alten Messias und ein kleiner Teil der Internet Community ist generell politisch frustriert, sprich ob Romney oder Obama – es ist egal, es ändert sich nichts. Europa verklärt diesen Sieg von Obama erneut, so wie schon 2008, ob seine zweite Amtszeit besser wird, steht in den Sternen geschrieben. Der Glanz von Obama bröckelte in Europa, doch jetzt ist er erneut erstrahlt. Was hat er alles Versprochen und was hat er alles nicht gehalten?

Der Patriot Act, die verbundene Einschränkung der persönlichen Freiheit, immer noch aktiv und von Präsident Obama weiter verlängert worden. Das Gefangenenlager in Guantanamo Bay, was unter Bush eingerichtet worden, Obama verspochen hat zuschließen, ist noch immer nicht geschlossen worden. Die Soldaten werden zurückgezogen, doch die Drohnen fliegen im Auftrag der U.S. Regierung weiter und töten noch immer unschuldige Zivilisten. Die politische Lage im arabischen Raum ist alles andere als stabil, eine Folge des Krieges, aber Obama hatte kein Exit-Szenario, er wollte und hat die Truppen einfach nur zurückgezogen.

Das Bild von den Demokraten und Obama ist eindeutig sehr positiv überzeichnet, jenes von den Republikanern eindeutig negativ, eine Folge der Bush Administration. Die Europäer vergessen eines, in Amerika gibt es ein stark ausgeprägtes Persönlichkeitswahlrecht, die Parteien spielen dabei nur eine untergeordnete Rolle, jenes ist komplett anders wie das Parteienwahlrecht von kontinental Europa. Romney wäre kein zweiter Bush, ein neuer Mann eine neue Politik.

Ein anders Beispiel bestätig es, was für John Kerry bei der Wahl 2004 kein Problem war, ist ein Problem für Mit Romney geworden, sein Reichtum. John Kerry ist mit einer Teresa Heinz Kerry verheiratet diese ist Erbin des Heinz-Ketchup-Imperiums. Das Vermögen der beiden ist bei weitem höher wie jenes von Mit Romney, aber anno dazumal kein Problem für die Medien.

Ich denke Europa ist hier von einer sehr fragwürdigen Doppelmoral befallen.

Ein Gedanke... eine Sorge...

An die ÖVP

Wir sehen in Österreich die Freiheit bedroht, der Staat sollte die Freiheit der Bürger schützen, doch er bedroht diese in einem noch nie dagewesen Ausmaß. Kant sprach in seinem Essay: Was ist Aufklärung? von der selbst verschuldeten Unmündigkeit. Der Staat wird zum Vormund der Menschen, die Eltern sind nicht mehr für ihr wohl verantwortlich, so suchen sie sich neue und diese Lücke wir immer mehr und mehr vom Staat ausgefüllt. Der Austausch, der fürsorgenden notwendigen Bevormundung der Eltern durch die negative nicht erfüllbare des Staates, ist für viele Menschen nicht sichtbar, er erfolgt unbewusst. Der Staat kann keinem Menschen die Sicherheit geben die einem seine Eltern gegeben haben, aber die Menschen, speziell in schwierigen Zeiten, sehnen sich danach. Die Politik macht sich diese Sehnsucht zunutze und es betrifft in Österreich alle politischen Parteien.

Die ÖVP weniger, doch die Tendenzen sind da und es gibt eine kleine Diskrepanz. Die ÖVP ist in der Frage gespalten, die Reden am Parteitag die für Freiheit sind erfüllen sich nicht bei der Wahlwerbung, da geht es um die Sehnsucht. Die größten Betrüger sind FPÖ und SPÖ, sie versprechen den Menschen die Befriedigung ihrer Sehnsucht, doch erfüllen können sie sie nicht. Die Verluste bei Wahlen und inneren Konflikte in der SPÖ haben hier eine Ursache. Das Verhalten der Menschen ist von einem Kind auf Liebesentzug, der Unterschied die eigenen Eltern können nicht getauscht werden die ausgesuchten sehr wohl. Die Parteien haben ein Problem und damit leidet auch das Vertrauen in die Politik. Die Politik kann niemals dies Versprechen erfüllen.

Die Politik geht hier einen falschen Weg, es ist der Weg zur Knechtschaft. Die selbst verschuldeten Unmündigkeit ist ein Problem unserer Gesellschaft, der Bürger lässt denken, der Bürger lässt sich versorgen, der Bürger hat keine Verantwortung, es ist bequem Unmündig zu sein. Die ÖVP ist eine der letzten Bastionen gegen diese Entwicklung, aber wie lange noch?

Dieser Text wurde auf der FB - Seite der ÖVP veröffentlicht.

Der alte Mann und die Freiheit

"Willst du wirklich der Weihnachtsmann sein, die Menschen erwarten Versprechen", sagte seine Frau und er antwortete: "Nein, ich werde ihnen nichts versprechen, mir geht es um die Freiheit der Menschen", dieses Gespräch fand vor mehr als 40 Jahren statt. Der Mann der niemals Politiker werden wollte, was sucht ein Gynäkologe aus Texas im Kongress? Die Antwort, er suchte die Freiheit, er wollten einen Staat in dem der Menschen frei ist, der Herr über sein Zukunft, sein Leben und nicht vom Staat gelenkt und bevormundet. Der Mann zweifelte daran überhaupt gewählt zu werden, er dachte die Menschen verstehen seine Ideen nicht, er wurde gewählt und es hat ihn überrascht. Die Botschaft war anders, sie passte nicht zu einem Politiker und damit unterschied er sich von allen anderen.

Die Menschen in seinem Wahlbezirk haben ihn verstanden und sie wählten ihn. Die politische Karriere von diesem außergewöhnlichen Mann nähert sich nach 40 Jahren dem Ende. Er wollte dreimal Präsident werden, er hat es nicht geschafft, doch erfolglos waren diese Versuche nicht. Seine Ideen erreichten viele Menschen, er hat etwas bewegt, er hat für die Freiheit gekämpft und viele neue Anhänger für die Freiheit gefunden. Der alte Mann verlässt nächstes Jahr im Jänner die politische Bühne und viele werden ihn vermissen, doch seine Ideen werden bleiben.

Seine Ideen sind für mache komische, für einige fürchterlich, doch sie sind konsequent. Er mag keine Drogen, doch verbieten will er sie nicht. Die FED – Federal Reserve System ist für ihn ein Dorn im Auge, weil sie schützt den Dollar nicht, sondern zerstört den Wohlstand. Die Lobbyisten im System Washington besuchten sein Büro nicht, sie konnten ihn nicht kaufen, er war von der Freiheit überzeugt und für diese war er der einzige Lobbyist in Washington.

Sein Name, Ron Paul. Ich kann nur sagen er war für mich eine Inspiration, er zeigte einen anderen Weg, er hielt den stärksten Stürmen stand und verfolgte immer seinen Kurs. Der Weg war sehr lange sehr einsame, keiner im Kongress hat auf ihn gehört, doch mit der Zeit wurde er verstanden und einige Kongress Abgeordnet unterstützen seine Ideen. Ron Paul hat Amerika verändert und seine Ideen werden Amerika weiter beeinflussen und verändern.

Ron Paul – das Ende oder erst der Anfang?

Die Wahl ist geschlagen, der neue Kandidat der Republikaner für das Amt des Präsidenten heißt "Ron Paul". Die Nachricht entspricht leider nicht der Wahrheit, der Traum wurde nicht Wirklichkeit.

Die Convention sollte zu Romney Festspielen werden, doch die Harmonie wurde gestört, die Schuld lag bei der Grand Old Party. Die Parteileitung verhinderte durch Tricks und Änderung der Statuten die Rede von Ron Paul vor der Convention. Die Anhänger von Ron Paul quittierten dieses Vorgehen mit unverhohlenem Ärger.

Die europäischen Medien ignorierten wieder einmal die Fakten – sie schreiben von Störenfrieden, von pöbelnden Ron Paul Anhänger, schreiben vom radikalliberalen Ron Paul, erwähnen den Grund für die turbulenten Ereignisse die Änderung der Parteistauten nur am Rande und verschweigen die Tatsache, dass Delegierte für Ron Paul ersetzt wurden durch Delegierte für Mitt Romney. Was die europäischen Medien noch verschwiegen haben Ron Paul hätte seine Rede halten dürfen, aber dafür hätte er Mitt Romney seine Unterstützungen geben müssen und der Text seiner Rede wäre von Romney´s Leuten zensiert worden.

Die Republikaner haben ihren libertären Flügel stark verärgert. Warum hat die Grand Old Party die letzte Rede von Ron Paul verhindert? Ron Paul beendet nächstes Jahr im Januar seine politische Karriere, es wäre ein schönes Geschenk gewesen. Die Rede von Ron Paul hätte sicher ein Echo gehabt und dieses wäre positiv gewesen. Die Parteileitung dacht die Rede von Ron Paul könnte Romney schaden, tja vielleicht hätte er Romney kritisiert, aber mit diesen Aktionen haben sich selber mehr geschadet, als es diese Rede jemals gekonnt hätte.

Europa nach der Wahl

Die wichtigste Wahl dieses Sonntages war in Griechenland. Das Wahlergebnis war eine Katastrophe für die zwei Regierungsparteien. Die konservative Nea Demokratia hat mehr als 10% verloren und die sozialistische Pasok hat fast 30% verloren. Sie wurden nicht für ihre Schuldenpolitik bestraft, sie wurden für den notwendigen und unvermeidbaren Sparkurs bestraft. Das Volk hat gesprochen, doch war es die richtige Entscheidung? Die Antwort des Volkes war, radikale Linke und Rechte Parteien ins Parlament wählen. Ich denke es war eine fragwürdige Entscheidung.

 Der Sparkurs ist nicht die Lösung für Griechenland, weil dieser nicht die Strukturprobleme von Griechenland behebt. Der Sparkurs, wie schon oben erwähnt, wurde zur Notwendigkeit. Griechenland braucht stabile Verhältnisse damit eine Entschuldung des Landes möglichen ist. Die politischen Verhältnisse sind nach dieser Wahl alles andere als stabil, die Mehrheit der Pro-Sparkurs Parteien ist verloren.Die Koalitionsverhandlungen der Nea Demokratia sind gescheitert und die des linken Wahlbündnis Syriza werden wahrscheinlich auch scheitern. Neuwahlen werden in Griechenland immer wahrscheinlicher, aber wird das Volk eine besser Entscheidung treffen oder endet es in Staatsbankrott, weil die Anti-Sparkurs Parteien eine Mehrheit bekommen?

 Die Entschuldung eines Landes ist keine schöne Angelegenheit, es geht nicht ohne eine Talfahrt, aber es gibt aus jeder Krise einen Weg. Der Staat ist nicht durch ein Sparpaket in diese Krise geraten, der Staat ist durch Schulden in die Krise gekommen. Die Griechen haben schön gelebt vom Staat, aber jetzt die Party zu ende und die Rechnung wurde ihnen präsentiert. Das Volk handelt mit dieser Wahl verantwortungslos, es geht um ihre Zukunft und ein Staatsbankrott wäre die schlimmer Variante. Den Sparkurs beenden schöne Idee und mit welchem Geld?

Schiff Ahoi

Die politische See Europas wird rauer, es kommen die Piraten. Sie haben schon erfolgreich Stimmen erbeutet und so manche Gemeinde oder Landtag geentert. Der Wind weht derzeit günstig für die Piraten auf Europas politischer See.

 Die Piraten sind ein neues Phänomen im politischen Spektrum. Sie sind mit Abstand die modernste Partei Europas, ihre Strukturen neu, ihre Sprache anders als die von den Berufspolitikern, im Internet entstanden, bewegen sich von der digitalen Welt in die reale Welt, haben einen anderen Blickwinkel auf die Politik und sie sind noch durch keine Ideologie vorbelastet. Das Parteiprogramm der Piraten ist wie ein Spaziergang im Süßwarenladen, von Schokolade bis Gummibären, sie haben sich von allem etwas ausgesucht, quer durch die gesamte Palette des politischen Spektrums. Sie nicht einordbar in der Links – Rechts Skala, sie sind neu.

 Die Piraten vertreten teilweise Positionen des klassischen Liberalismus, beim Thema persönliche Freiheitsrechte machen sie der FDP Konkurrenz. Die Open Government und Open Data Ideen basieren auf dem Liberalismus, der Bürger kontrolliert den Staat und damit trägt der Bürger für sein Leben mehr Verantwortung. Die Piraten haben einige Ideen die den Staat zurückdrängen, Aufgaben werden an die Bürger übergeben und damit auch Verantwortung. Wo Licht da auch Schatten, die Grundsicherung ist ein Thema wo die Piraten Richtung Staat tendieren. Die Bildungspolitik tendiert ebenfalls in Richtung sozialistischer Ideen. Die Wirtschaftspolitik ist ein großer Schwachpunkt im Programm der Piraten, sie unterscheidet sich innerhalb der Landesorganisationen der Piraten, aber es geht mehr in Richtung „strategischen, proaktiven Steuerung“ der Wirtschaft. Sie sind sehr für die persönliche Freiheit, doch statt auf die Freiheit der Märkte zu setzen, sind sie für Steuerung durch den Staat.

Die Ideen sind gut doch in Deutschland ist noch immer die FDP die Partei der Freiheit, wer nicht die FDP wählt, wer eine Proteststimme sein will, der kann sie den Piraten geben, sie sind wenigstens für ein mehr an Freiheit. Die Option für Wähler aus Österreich sind sie, wenn sie den Grundsätzen der deutschen Piraten folgen. Sie wären die ideale Partei für eine Proteststimme. Die Grünen sind weder in Deutschland noch in Österreich Freunde der Freiheit.

Eine Frage der Moral

Wie kommt ein Politiker zu der Ehre nach seinem Tod ein Straßenname zu werden? Welche Leistungen sind dafür verantwortlich? Die Frage erhitzt in Wien die Gemüter, da sich die Rot-Grüne Regierung entschlossen hat Dr. Karl Lueger diese Eher abzuerkennen und die nach ihm benannte Straße umzutaufen. Dr. Karl Lueger ist sicher keiner lupenreine Persönlichkeit, er hatte Fehler gemacht, aber gibt es einen Menschen ohne Fehler?

Die Grünen und Roten Sozialisten verkauft sich gerne als die moralische Instanz in dieser Republik. Die Anwendung ihrer moralischen Werte wenden sie gerne auf den politischen Gegner an. Die moralischen Werte gelten bei ihren Genossen nicht.

Adolf Schärf, Bruno Pittermann, Karl Waldbrunner und Christian Broda, alles bekannte SPÖ Politiker waren nach dem Krieg sehr bemüht um die Menschen in diesem Land. Sie bemühten sich sehr um eine besondere Gruppe, um die ehemalige Nationalsozialisten. Sie wurden vorbehaltslos ihn ihre Parteiorganisation integrierten und waren auch nicht verlegen eine Weisung für ihren Schützling auszusprechen, damit er einen Posten bekommt.

Justizminister Christian Broda hat sein Pflichten besonders ernst genommen und ein Strafverfahren gegen den NS-Arzt Heinrich Gross verhindert.

Schärf, Pittermann, Waldbrunner und Broda, sie alle haben in Wien einen Straßennamen erhalten. Die SPÖ gibt sich gerne als Bollwerk gegen den Faschismus, aber hohe Parteigenossen haben Nationalsozialisten beschützt, wie passt jenes in ihr Bild?

Leopold Gratz ist eine spezielles Exemplar der sozialistischen Gattung. Er war verwickelt im Lucona Skandal, wurde verurteilt wegen einer Falschzeugenaussage, sein Freund Udo Proksch ein verurteilter Mörder und er war Schüler einer Napola.

Die Krönung der Kariere von Leopold Gratz war wohl eine die Ablehnung der Bitte vom sowjetischen Außenministers Eduard Schewardnadse. Außenministers Schewardnadse schickte einen Brief an den Bürgermeister von Wien mit der Bitte die Stalin-Gedenktafel in der Schönbrunner Schlossstraße 30 zu entfernen. Schewardnadse fügte seiner Bitte noch folgende Worte hinzu, dass Stalin Denkmäler nur noch in Albanien und im georgischen Gori, dem Geburtsort des Diktators, zu finden sind. Leopold Gratz lehnte die Bitte unter Berufung auf den Staatsvertrag ab. Wien, hat wahrscheinlich als letztes Land auf dieser Welt ein Stalin Denkmal. Die Gendenktafel für einen Massenmörder darf in Wien sein, wird von der SPÖ nicht demontiert, aber eine Straße darf nicht mehr den Namen von Dr. Karl Lueger tragen?

Leopold Gratz ist für die SPÖ Wien eine besondere, moralisch lupenreine Persönlichkeit, deswegen gibt es in Wien einen Leopold Gratz Platz.

Liberalismus und Politik – Ronald Wilson Reagan

Liberalismus und Politik haben ein sehr schwieriges Verhältnis. Die Ideen des Liberalismus sind mit den Zielen der Politik schwerer vereinbar. Der Liberalismus eine politische Richtung, die von der Politik am schwersten umgesetzt werden kann, obwohl sie am wenigsten will. Die Sonderinteressen sind und verursachen dieses Dilemma. Die Politik ist immer von und für Sondergruppen gemacht, jeder will ein Stück vom Kuchen haben der sich Staatshaushalt nennt. Der Liberalismus verspricht niemanden ein Stück von diesem Kuchen, eine politische Richtung die keinem irgendeinen Sondervorteil verspricht, jenes ist sehr "unsexy" in unserer Zeit. Wahlen werden mit Versprechen gewonnen, es wird einer Gruppe mehr Geld versprochen oder es wird versprochen einer Gruppe mehr Geld zu nehmen. Der Liberalismus verspricht kein Geld, er ist nicht materiell Veranlagt, er verspricht nur Freiheit und Verantwortung. Der große Unterschied zu den materiellen Sozialisten, sie versprechen nur Geld.

Das 20. Jahrhundert hatte einige große politische Persönlichkeiten, überwiegend hatten sie eine konservative oder sozialistische Gesinnung. Die Persönlichkeiten die von den Ideen des Liberalismus inspiriert waren sind eine sehr kleine Minderheit, doch es gab und gibt sie. Wer gehört zu dieser Minderheit der 40te Präsident der Vereinigten Staaten Ronald Wilson Reagan, der erste weibliche Prime Minister von Großbritannien Margaret Thatcher und der texanische Congressman Ron Paul.

Warum Ronald Wilson Reagan?
"In this present crisis, government is not the solution to our problem; government is the problem. From time to time we've been tempted to believe that society has become too complex to be managed by self-rule, that government by an elite group is superior to government for, by, and of the people. Well, if no one among us is capable of governing himself, then who among us has the capacity to govern someone else?"

Die Worte stammen aus seiner ersten Antrittsrede als Präsident, in diesen Worten zeigt sich der Einfluss des Liberalismus deutlich. Ronald Reagan war der Präsident, ein Politiker, und damit an die Realpolitik gebunden. Der Einfluss des Liberalismus zeigte sich zwar in seiner Wirtschaftspolitik oder auch „Reaganomics“ genannt. Die Inflationsrate der USA sank deutlich und auch die Arbeitslosenzahlen entwickelten sich bestens nach unten. Die Budgetpolitik der Administration Reagan war leider alles andere als vorbildlich. Die Staatsausgaben wurden erhöht und die Staatschulden stiegen weiter, aber dieses war ein Problem der Realpolitik und nannte sich Kalter Krieg.

Der Kalter Krieg war ein Zustand der von Ronald Reagan nicht länger geduldet wurde. Das Ziel war es die Pattsituation des Schreckens zu durchbrechen. Der Kalte Krieg war für die Freiheit ein großes Hindernis. Das Zitat von Ronald Reagan beschreibt an besten seine Entschlossenheit: "Here's my strategy on the Cold War: We win, they lose." Der Präsident meinte es ernst und dieses führte zu einem Rüstungswettlauf mit der Sowjetunion. Die Folgen waren eine höhere Staatsverschuldung und die Auswirkung nannte sich "Strategic Defense Initiative", später wurde es auch "Star Wars" genannt. Das SDI Projekt wurde 1983 ins Leben gerufen und war der teuerste Bluff des Kalten Krieges. Die Realisierung des Projektes war nie möglich und nach 30 Jahren Forschung und zwei Namensänderung sind die Erfolge mehr als bescheiden. Die Laserwaffen mit denen ICBM´s im Flug zerstört werden können gib es bis heute nicht. Das Ziel wurde mit SDI trotzdem erreicht, der Kalte Krieg beendet, die Sowjetunion und der Warschauer Pakt sind Geschichte, die Atomwaffen eingemottet und die Bedrohung durch einen Atomkrieg auf nahezu Null reduziert. Ronald Reagan hatte es gesagt: "We win, they lose."

Ronald Reagan war ein Freund der Freiheit. Das Ziel wurde erreicht, ohne auch nur einen Schuss abgefeuert zu haben, die kommunistische Diktatur zerschlagen die Millionen Todesopfer gefordert hat. Ronald Reagan brachte für Millionen die Freiheit und Selbstbestimmung. Die Ideen des Liberalismus haben einen großen Sieg errungen, doch dieser Sieg wird nicht dem Liberalismus angerechnet. Die Randnotiz, die hohen Staatsausgaben habe sich ausgezahlt, das Budget wurde durch Reagan saniert, die USA haben Budgetüberschüsse erwirtschaftet, nur die Lorbeeren dafür hat ein gewisser Bill Clinton bekommen.

Nächster Teil – The Iron Lady.

Oh du armes Deutschland….

Deutschland ein Land der Leiden und Leidenden, keine Eier in den Supermärkten wegen der Tschechen, die FDP ist zum Dauerleidensfall geworden, das Volk leidet entweder an einem Bundespräsidenten, an einem Bahnhof den wenige nicht wollen oder an Atomkraftwerken, dadurch bald an höheren Strompreisen, die Arbeitnehmer leiden an der Inflation, dieses Leiden führt zum Streik und dann leiden alle an einem Mangel der Transportmöglichkeiten und die Mitarbeiter der Firma Schlecker leiden bald an Arbeitsplatzmangel.

Deutschland ein einziger Leidensfall… nein eigentlich geht es Deutschland ganz gut, im Vergleich zu so manchen anderen Land in Europa. Die Nachrichten bringen ein anderes Bild, sie zeigen eine Leidensgeschichte nach der anderen. Die neueste Leidensgeschichte die Insolvenz der Firma Schlecker.

Das Drama um Schlecker hat schon etwas länger begonnen, die Firma machte schon seit gut drei Jahren Verluste. Filialen wurden permanent geschlossen und im Dezember 2011 war von den Problemen in fast jeder Zeitung zu lesen. Das Problem war mir auch bekannt, in meinem Umfeld wurden ebenfalls Filialen geschlossen und gut besucht waren diese nicht. Das Management der Firma hatte total versagt, nicht erst jetzt wo es zur Insolvenz kam, nein es hatte schon vor mehr als drei Jahren versagt. Die Insolvenz wollte verhindert werden, nicht mehr nur vom unfähigen Management, sondern die Angestellten demonstrierten und forderten die Rettung der Firma durch den Staat. Die Forderung fand natürlich auch Unterstützung durch die Gewerkschaft und durch die Postkommunisten die.Linke.

Die Bundesregierung hat sich nicht entschlossen die Firma zu retten, eine gute Entscheidung, weil es nicht die Aufgabe des Staates ist, Sozialleistungen nun auch noch an Firmen zu vergeben. Der Einwand war auf den Demos der Schlecker Frauen hörbar, sie wollten genauso wie die Banken gerettet werden. Wer kennt nicht den Spruch: „Die Geister die ich rief, werde ich jetzt nicht mehr los.“ Die Rettung der Banken, welche folgen wird sie noch haben, diesmal noch keine? Die Zeche zahlen jetzt einmal die Länder, nicht die Bundesregierung, aber einer zahlt immer wieder, der Steuerzahler.

Die Verantwortung, wer hat sie, wer trägt sie, im Zweifelsfall befreien sich alle von ihr und verkünden die Umstände waren gegen uns, wir konnten nichts tun. Die Manager verdienen am meisten und entledigen sich der lästigen Verantwortung sofort. Sie haben ihr Geld und haften für keinen Schaden den sie anrichten. Die Entgegnung könnte ja lauten, sie verdienen viel und zahlen demnach viel an Steuern, also bezahlen sie auf die eine oder andere weise für ihren Schaden. Wollen wir wirklich so ein System, wo sich jeder seiner Verantwortung entledigt, weil er genug in den Sozialstaat einzahlt? Die nüchterne Einschätzung von mir lautet, leider ja. Die Freiheit wollen wir, der Verantwortung entledigen wir uns, lange lebe der Staat!

Die NSDAP eine „Linke“ Partei?

Ein Vorwort, es geht mir hier nicht um eine Relativierung oder Verharmlosung des Nationalsozialismus. Der Artikel beschäftigt sich mit zwei politischen Ideologien, vergleicht diese, sucht die Zusammenhänge und Übereinstimmungen.

Die Diskussion um die ideologische politische Zugehörigkeit der NSDAP wurde nie geführt. Die NSDAP wurde im Laufe der Jahre dem rechten Lager zugeordnet. Die Diskussion, wo hin mit der NSDAP, ist sie eine „Linke“ Partei gewesen, bekam neuen Schwung. Die CDU Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach twitterte ganz unbeschwert: "Die NAZIS waren eine linke Partei. Vergessen? NationalSOZIALISTISCHE deutsche ARBEITERPARTEI." Der Eklat war nun ausgelöst und es entbrannte eine sehr hitzige Diskussion in Deutschland und im Internet. Der Aussage kam etwas verspätet auch in die österreichischen Medien, die Reaktionen waren ähnlich wie in Deutschland.

Wohin mit der NSDAP – nach Links oder Rechts? Ich lebe in Österreich und wir haben ein sehr spezielles Verhältnis zum 2. Weltkrieg und der damaligen Regierungsform. Der Aufstieg von Jörg Haider und der FPÖ machte dieses Verhältnis noch ein bisschen komplizierter. Die NSDAP wurde in der Schule und von den Medien immer als "Rechts" bezeichnet. Die FPÖ wurde als eine "rechte Partei" deklariert und ihr wurde immer eine Nähe zum Nationalsozialismus nachgesagt, was nicht verwunderlich ist. Die Einordnung der NSDAP als "rechte Partei" hat sich sehr stark in den Köpfen der Menschen verwurzelt. Wir sollten auch darüber nachdenken, ob nicht die Einteilung in Rechts und Links veraltet, zu einfach und ersetzt gehört.

Der Sozialismus und Nationalsozialismus haben in einigen Punkten deutliche Übereinstimmungen. Die zwei Ideologien operieren auch mit den gleichen Methoden. Der Klassenkampf der "Linken" wurde im NS zum Rassenkampf, die Bourgeoisie zu Juden, die Proletarier zu Ariern und die klassenlose Gesellschaft zur Volksgemeinschaft. Die Methode die gleiche, es gibt eine Gruppe die an dem Unheil der Welt schuld ist, für die Sozialisten ist es die Bourgeoisie, für die NS die Juden und für die FPÖ sind es die Ausländer. Sind es einfache Lösungen für eine besser Welt, wo die Menschen nicht viel nachdenken brauchen, einmal umgesetzt und es wird alles besser? Die Volksgemeinschaft versprach innere Einheit, ausgleichende Gerechtigkeit, eine Gesellschaft ohne soziale Schranken und noch nie da gewesen Wohlstand für das auserwählte Volk, Voraussetzung war es ein Deutscher zu sein. Die Sozialisten machten die gleichen Versprechen in der klassenlosen Gesellschaft, Voraussetzung war an die Lehrern von Marx und Engels zu glauben. Die Feinde dieser beiden Ideologien wurden nicht gerade sehr tolerant behandelt und Gewalt war ein akzeptables Mittel.

Der Sozialismus wurde, war um 1900 eine immer stärker werdende politische Kraft. Der Staat begann sich zu wandeln und entwickelte sich zum Wohlfahrts- bzw. zum Sozialstaat. Die Steuern wurden bis 1900 überwiegend für das Militär verwendet, nach 1900 fanden sich für die Steuern neue Anwendungsmöglichkeiten, in den staatlichen Sozialprogrammen. Der Sozialismus und seine Derivat waren die vorherrschende politische Ideologie, sie haben viele Menschen beeinflusst, also warum nicht auch die späteren Nationalsozialisten? Die Fakten belegen, dass viele Sozialisten zu braven, treuen Nationalsozialisten wurden. Der Witz aus dem Berlin der 30 Jahre, als ganze kommunistische Kampfformationen geschlossen in die SA übertraten, diese wurden dann "Bulettenstürme" genannt – "außen Braun und innen Rot". Die KPD war alles andere als ein Kaffeerunde, die Kommunisten waren eine sehr eingeschworene Gruppe und sind von der Partei gut geschult und indoktriniert worden. Die Frage stellet sich, warum diese Gruppe so einfach ihrer Ideologie wechselte – "gestern Links und morgen Rechts"?

Der Österreicher Sir Karl Popper war in seiner Jugend Kommunist, er hat die KPÖ nach schweren moralischen bedenken verlassen. Popper beschäftige sich später sehr ausführlich mit dem Kommunismus – Sozialismus. Sir Karl Popper hat es gesehen, er hat es 1918 miterlebt wie und was die Kommunisten alles tun, um für das Kommen des Sozialismus zu kämpfen. Die Analyse ist vernichtend und hier kommen wieder einige Zusammenhänge mit den Nationalsozialismus zum Vorschein. Die Nationalsozialisten, Kommunisten und Sozialisten räumen alle moralischen Barrieren, die sie in der Umsetzung ihrer Ziele hindern, aus dem Weg, so war es in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die moralischen Bedenken bei beiden wurden durch geschickte Propaganda verschleiert, mit Heilsversprechen weggewischt und mit Lügen gedeckt. Sie alle waren gleich bei der Wahl der Mittel zur Umsetzung ihrer Ziele.

Die Theorien der Rasse bei den Nationalsozialisten und die Theorie von Marx und Engels bei den Sozialisten wurden in eine Wissenschaft verwandelt. Popper schrieb über den wissenschaftlichen Anspruch des Marxismus: "ganz wie die Sonnenfinsternis mit Hilfe von Newtons Himmelsmechanik vorhersagbar ist". Die Überscheidung ist hier auch eindeutig, wo die Nationalsozialisten mit wissenschaftlichen Mitteln die Überlegenheit der Deutschen bewiesen wollten und auch des tausendjährigen Reiches.

Die demokratische Verfassung der Weimarer Republik war nicht nur durch die Nationalsozialisten gefährdet, es gab in fast jeder politischen Partei verfassungsfeindlich Strömungen. Die Parteien wollten entweder die alten Machtverhältnisse wiederherstellen oder ihrer Utopien des neuen Menschen, einer neuen Gesellschaft verwirklichen. Der neue Mensch war das deutsche Herrenvolk, die Sozialisten träumten ebenfalls davon, etwas anders, sie wollten es für alle, die Nationalsozialisten nur für die Deutschen. Die Ideologien sind sich auch in ihren Utopien ähnlich.

Die Ideologien Nationalsozialismus, Sozialismus, Marxismus und Kommunismus haben noch eine große Übereinstimmung sie sind Feinde der Freiheit, dort wo der Versuch unternommen wurde sie umzusetzen, war es mit der Freiheit schnell vorbei und staatlicher Terrorismus wurde zum Alltag.

gute Nachricht – schlechte Nachricht…

Die gute Nachricht immer am Anfang, die Linken haben unrecht! Die schlechte Nachricht, wir leben nicht im Kapitalismus! Der Begriff Kapitalismus ist mir ehrlich gesagt etwas zuwider, weil er von Marxisten, Sozialisten und Kommunisten geprägt wurde. Wir leben auch nicht in einer Marktwirtschaft. Es gibt Eigenschaften die Kapitalismus und Marktwirtschaft definieren, es werden einige erfüllt, aber nicht alle. Die wichtigsten Eigenschaften werden nicht erfüllt und deswegen auch die Aussage wir leben nicht in diesem System.

Wie taufen wir unser System? Der Name für unser wirtschaftliches System der unbegrenzten Unmöglichkeiten unter dem Kommando von Idioten war schwer zu finden. Der Spruch fiel mir ein, dem Menschen ist es gelungen das Raubtier in sich zu zähmen, aber nicht den Esel. Die Ableitung von dem Spruch und Folgerung - wir leben in einer Eselwirtschaft - oder in englisch Donkey-Ecconomie.

Was bewegt mich zu dieser Kritik, wo liegt der Grund für diesen Artikel. Der Mensch arbeitet in der Privatwirtschaft, der Mensch hat Freunde, Bekannte und er hört zu, er liest und beobachtet die Gesellschaft. Die Menschen mit ideologischen Scheuklappen werden nichts wahrnehmen oder sie ziehen die falschen Schlüsse. Die Beispiele haben sich im laufe der Jahre angesammelt für die Eselwirtschaft.

Ein Auftrag über mehrere Millionen Euro wird von einem Manager blockiert wegen einer Unterhaltung am Golfplatz. Die Einwände gegen diese Unfug des Managers mit ökonomischen Fakten, werden von jenem nicht anerkannt.

Die Firma XY führt eine neues Computersystem ein, sie bezahlt viel Geld dafür und es funktioniert bis heute nicht so wie es soll. Die Fehler werden von Mitarbeitern behoben, was irgendwie auch gut ist so werden Arbeitsplätze erhalten und geschaffen.

Die Diskussion mit der IT-Abteilung, die nicht begreift oder begreifen will und erst nach mehrmaligen urgieren sich endlich dazu bequemt ein Problem zu lösen, welches vorhanden ist, aber laut ihnen nicht existiert.

Das gnadenlose Unterbieten eines Konkurrenten bei einem Auftrag ohne die Folgen abzuwägen. Der Auftrag wurde erhalten doch die Firma stand danach knapp vor dem bankrott, sie waren eindeutig zu billig.

Die Chefs die größenwahnsinnig werden und damit ein gutes Unternehmen innerhalb kurzer Zeit vom Ruhm in die Pleite führen. Die Jobs wurden vernichtet und Anleger um ihr Geld gebracht.

Das bekannteste Beispiel die DotCom Bubbel. Es wurden Millionen in Internet Unternehmen investiert die jahrelang keinen einzigen Dollar erwirtschaftet haben, aber die Aktienkurse dieser Unternehmen sind in den Himmel geschossen und die Gewinnaussichten waren nicht gerade rosig.

Die Liste dieser ökonomischen Unmöglichkeiten könnte noch länger sein, aber ich denke es reicht als eine Begründung für die Donkey-Ecconomie. Die „Österreicher“, sprich die Vertreter der Schule der österreichischen Nationalökonomie, definieren ganz klar ein marktwirtschaftliches System. Die Welt, die Manager, die Firmen-Bosse, haben es nicht verstanden, nichts von diesen gehört und auf den Unis sind sie mit Müll gefüttert worden. Was die Linke mit Neoliberalismus meint habe ich bis heute nicht verstanden, weil diesen wirtschaftlichen Unfug als Neoliberalismus bezeichnen ist eine andere Form von Unfug. Im Wort Neoliberalismus ist der Liberalismus enthalten, aber unser heutiges Wirtschaftssystem hat nichts mit Liberalismus zu tun.