Sonntag, 15. April 2012

Liberalismus und Politik – Ronald Wilson Reagan

Liberalismus und Politik haben ein sehr schwieriges Verhältnis. Die Ideen des Liberalismus sind mit den Zielen der Politik schwerer vereinbar. Der Liberalismus eine politische Richtung, die von der Politik am schwersten umgesetzt werden kann, obwohl sie am wenigsten will. Die Sonderinteressen sind und verursachen dieses Dilemma. Die Politik ist immer von und für Sondergruppen gemacht, jeder will ein Stück vom Kuchen haben der sich Staatshaushalt nennt. Der Liberalismus verspricht niemanden ein Stück von diesem Kuchen, eine politische Richtung die keinem irgendeinen Sondervorteil verspricht, jenes ist sehr "unsexy" in unserer Zeit. Wahlen werden mit Versprechen gewonnen, es wird einer Gruppe mehr Geld versprochen oder es wird versprochen einer Gruppe mehr Geld zu nehmen. Der Liberalismus verspricht kein Geld, er ist nicht materiell Veranlagt, er verspricht nur Freiheit und Verantwortung. Der große Unterschied zu den materiellen Sozialisten, sie versprechen nur Geld.

Das 20. Jahrhundert hatte einige große politische Persönlichkeiten, überwiegend hatten sie eine konservative oder sozialistische Gesinnung. Die Persönlichkeiten die von den Ideen des Liberalismus inspiriert waren sind eine sehr kleine Minderheit, doch es gab und gibt sie. Wer gehört zu dieser Minderheit der 40te Präsident der Vereinigten Staaten Ronald Wilson Reagan, der erste weibliche Prime Minister von Großbritannien Margaret Thatcher und der texanische Congressman Ron Paul.

Warum Ronald Wilson Reagan?
"In this present crisis, government is not the solution to our problem; government is the problem. From time to time we've been tempted to believe that society has become too complex to be managed by self-rule, that government by an elite group is superior to government for, by, and of the people. Well, if no one among us is capable of governing himself, then who among us has the capacity to govern someone else?"

Die Worte stammen aus seiner ersten Antrittsrede als Präsident, in diesen Worten zeigt sich der Einfluss des Liberalismus deutlich. Ronald Reagan war der Präsident, ein Politiker, und damit an die Realpolitik gebunden. Der Einfluss des Liberalismus zeigte sich zwar in seiner Wirtschaftspolitik oder auch „Reaganomics“ genannt. Die Inflationsrate der USA sank deutlich und auch die Arbeitslosenzahlen entwickelten sich bestens nach unten. Die Budgetpolitik der Administration Reagan war leider alles andere als vorbildlich. Die Staatsausgaben wurden erhöht und die Staatschulden stiegen weiter, aber dieses war ein Problem der Realpolitik und nannte sich Kalter Krieg.

Der Kalter Krieg war ein Zustand der von Ronald Reagan nicht länger geduldet wurde. Das Ziel war es die Pattsituation des Schreckens zu durchbrechen. Der Kalte Krieg war für die Freiheit ein großes Hindernis. Das Zitat von Ronald Reagan beschreibt an besten seine Entschlossenheit: "Here's my strategy on the Cold War: We win, they lose." Der Präsident meinte es ernst und dieses führte zu einem Rüstungswettlauf mit der Sowjetunion. Die Folgen waren eine höhere Staatsverschuldung und die Auswirkung nannte sich "Strategic Defense Initiative", später wurde es auch "Star Wars" genannt. Das SDI Projekt wurde 1983 ins Leben gerufen und war der teuerste Bluff des Kalten Krieges. Die Realisierung des Projektes war nie möglich und nach 30 Jahren Forschung und zwei Namensänderung sind die Erfolge mehr als bescheiden. Die Laserwaffen mit denen ICBM´s im Flug zerstört werden können gib es bis heute nicht. Das Ziel wurde mit SDI trotzdem erreicht, der Kalte Krieg beendet, die Sowjetunion und der Warschauer Pakt sind Geschichte, die Atomwaffen eingemottet und die Bedrohung durch einen Atomkrieg auf nahezu Null reduziert. Ronald Reagan hatte es gesagt: "We win, they lose."

Ronald Reagan war ein Freund der Freiheit. Das Ziel wurde erreicht, ohne auch nur einen Schuss abgefeuert zu haben, die kommunistische Diktatur zerschlagen die Millionen Todesopfer gefordert hat. Ronald Reagan brachte für Millionen die Freiheit und Selbstbestimmung. Die Ideen des Liberalismus haben einen großen Sieg errungen, doch dieser Sieg wird nicht dem Liberalismus angerechnet. Die Randnotiz, die hohen Staatsausgaben habe sich ausgezahlt, das Budget wurde durch Reagan saniert, die USA haben Budgetüberschüsse erwirtschaftet, nur die Lorbeeren dafür hat ein gewisser Bill Clinton bekommen.

Nächster Teil – The Iron Lady.

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