Sonntag, 27. November 2011

The 5000 Year Leap – The 28th Principles of Freedom based on the Founding Fathers.

1st Principle
The Only Reliable Basis for Sound Government and Just Human Relations is Natural Law.

2nd Principle
A Free People Cannot Survive Under a Republican Constitution Unless They Remain Virtuous and Morally Strong.

3rd Principle
The Most Promising Method of Securing a Virtuous and Morally Stable People is to Elect Virtuous Leaders.

4th Principle
Without Religion the Government of a Free People Cannot be Maintained.

5th Principle
All Things Were Created by God, Therefore upon Him All Mankind are Equally Dependent, and to Him They are Equally Responsible

6th Principle
All Men are Created Equal.

7th Principle
The Proper Role of Government is to Protect Equal Rights, Not Provide Equal Things.

8th Principle
Men are Endowed by Their Creator with Certain Unalienable Rights.

9th Principle
To Protect Man´s Rights, God has Revealed Certain Principles of Divine Law.

10th Principle
The God-given Right to Govern is Vested in the Sovereign Authority of the Whole People

11th Principle
The Majority of the People may Alter or Abolish a Government Which has Become Tyrannical.

12th Principle
The United States of America Shall be a Republic.

13th Principle
A Constitution Should be Structured to Permanently Protect the People from the Human Frailties of their Rulers.

14th Principle
Life and Liberty are Secure Only so Long as the Right to Property is Secure.

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from the book "The 5000 Year Leap"
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Dienstag, 22. November 2011

Social-Media-Gate der SPÖ

Der Web 2.0 Auftritt von Werner Faymann war gut geplant und mit 200.000€ nicht gerade billig. Was Herrn Faymann zu Popularität verhelfen sollte, wird jetzt zur peinlichsten Aktion in der Gesichte der österreichischen Politik. Die Fans sind gekauft, die Jubelposter existieren nur virtuell, die Leserbriefe werden von bezahlten SPÖ Mitarbeitern geschrieben und ein Wikipedia Artikel über Schamhaarentfernung wurde aus der Parteizentrale bearbeitet.

Die ganze Causa ist eigentlich amüsant, wenn man nicht gerade Parteimitglied der SPÖ ist. Herr Faymann wird zum Gespött gemacht von seinen eigenen Genossen. Wie geht noch mal die Steigerung von Feind - Feind, Todfeind, Parteifreund? Die Bundesgeschäftsführung heißt neuerdings Hase, sie weiß von nichts. Wer den Schaden hat, hat den Spott und wer der Laura R. Hase glaubt sie wusste nichts, der wird heilig. Die Causa ist auf den ersten Blick amüsant, aber legt sie uns nicht offen was die SPÖ alles bereit ist zu tun, um an der Macht im Staat zu bleiben?

Der Social-Media Skandal ein weiters Puzzlestück in einem düsteren Bild? Die Inserate des Herrn Faymann als Stadtrat, um sich die positive Meinung der Zeitungen zu erkaufen. Die Affäre der überhöhten Mieten im News-Tower. Der Brief von Gusenbauer und Faymann an die Krone Zeitung. Die Inserate bezahlt von der ÖBB für Minister Faymann. Die Wien-Werbung der SPÖ Stadtregierung und damit eine Umlagerung von Steuergeld in eine SPÖ-Firma. Die Liste ist lang und es zeichnet sich ein düsteres Bild.

Die SPÖ wird zur Gefahr für unser Land und die Demokratie. Die bewusste Manipulation der Medien, die Kontrolle des ORF durch einen von der SPÖ eingesetzten und hörigen Generalintendanten, die bewusste Täuschung der Bevölkerung, diese Handlungen sind nicht strafbar, aber sie haben ein negatives Echo. Die Beispiele wo eine Partei die Medien kontrolliert sind uns bekannt, aber nur aus Staaten wo es keine Demokratie gibt, so etwas gibt es in Diktaturen. Die SPÖ im Fahrwasser von Regimen wie China, DDR oder der Sowjetunion?

Viele in der SPÖ behaupten von sich sie wären die Verteidiger der Demokratie, aber so ein Verhalten birgt eine Gefahr für die Demokratie. Die Sozialisten untergraben bewusst, mit Vorsatz, die freie und öffentliche Meinung. Die SPÖ nur verantwortungslos, wer Demokratie will der weiß und trägt die Verantwortung für eine freie Meinung, auch wenn sie einem nicht passt. Der steht für freie Meinung, die nicht aus einer Parteizentrale heraus gemacht und gelenkt wird.

Sonntag, 23. Oktober 2011

Politische Freiheit.....

Sir Karl Popper definierte die politische Freiheit mit einem einfachen Satz: „Wir sind frei, wenn wir unsere Herrscher ohne Blutvergießen loswerden können.“ Die kritische Frage, erfüllen die europäischen Demokratien die Definition? Europa ist eine Demokratie, die Definition wird von einigen Staaten erfüllt, einige Staaten erfüllen es nicht.

Die europäischen Demokratien schlittern in dieses Problem, dass trotz Wahlen die Regierung sich nicht ändern oder geändert werden können. Die Macht wird nicht umverteilt, es bleibt die alten Parteien an der Macht mit verkehrten Vorzeichen. Die eine Partei verliert, stellt nicht mehr den Kanzler, aber bleibt in der Regierung. Die Entwicklung ist in Österreich sehr fortgeschritten, in den Niederlande, Slowakei, Kroatien und Belgien wird es problematisch und Deutschland könnte dieses Problem bekommen.

Das Problem heißt Verhältniswahlrecht mit einer Vielzahl an Parteien. Die Parteien müssen Koalitionen bilden, damit eine mehr oder minder stabile Regierung zustande kommt. Die Pluralität will ich nicht missen, obwohl ich einige Parteien niemals wählen würde, aber das Verhältniswahlrecht ist kein Dogma welches nicht hinterfragt werden darf.

Das Verhältniswahlrecht gehört geändert, es gilt einen neues politisches System für Europa zu entwickeln. Das Mehrheitswahlrecht ist auch keine brauchbare Lösung, wenn die Repräsentanten an die Partei gebunden sind. Die Partei, die die Regierung stellt braucht ihre Abgeordneten nicht überzeugen sie Stimmen automatisch mit Ja oder Nein. Die Abgeordneten sind an ihre Partei gebunden, wenn sie gegen ihre Regierung stimmen könnte es schnell mit der politischen Kariere zu ende sein.

Das britische oder amerikanische System ist nicht perfekt, aber es ist demokratischer wie ein Verhältniswahlrecht mit einer starken Bindung der Repräsentanten an eine Partei. Die mangelhaften Erfolge des Verhältniswahlrechts sind leider evident geworden. Das jetzige System ist kein Dogma und warum soll es nicht geändert werden? Die politische Freiheit wird durch die faulen Kompromisse in eine Diktatur der Verantwortungslosigkeit verwandelt.

Freitag, 21. Oktober 2011

Markwirtschaft geGendert

Er, Sie, Es besitzt zwei Rinder_innen. Er, Sie, Es baut für die Rinder_innen einen Unisexstall. Nachbar_in hat keine Unisexstall für seine, ihre,seine Rinder_innen. Er, Sie, Es ist böse.

Der Marketingtrick funktioniert, Nachbar_in schaut durch die Finger und verkauft keine Milch. Er, Sie, Es verkauft die Gender-Milch aus dem Unisexstall und verdienen Millionen.

Gendern ist schwer und Nein, so will ich nichts lesen! Nein Danke!!!

Es zerstört die Sprache, es zerstört die Freiheit – auf der Universität Wien dürfen keine Artikel in den ÖH Zeitungen gedruckt werden die nicht „gegendert“ sind! Die ÖH hat deswegen eine eigene Zensurabteilung! Sorry, die Universität Wien ein Hort der Freiheit, ein Hort des freien Denkens, ein Hort des freien Wissens? Nein, die Universität Wien wird zu einer Diktatur, eine Minderheit bestimmt über die Mehrheit!

Sir Karl Popper hat uns vor diesen falschen Propheten gewarnt und Friedrich August von Hayek hat es beschrieben wohin es führt: Der Weg in die Knechtschaft! Ich will eine offene Gesellschaft, aber keine Gesellschaft die mir befielt wie ich zu schreiben haben, oder der besser gesagt wie ich zu denken haben!

Kein Geld für diese Universität, kein Geld für eine Einrichtung die Verrat an der Freiheit begeht – Aufstand, Widerstand, Nieder mit dieser Uni Wien!

Mittwoch, 19. Oktober 2011

Occupy Wall Street…. und was dann???

Sie spazieren mit Guy Fawkes durch die Straßen. Sie kommen mit dem iPhone, iPad, MacBook zur Demo. Sie verbreiten ihre Informationen über SMS, Facebook und Twitter. Sie wollten die Wall Street erobern. Was ist oder war die Aussage dieser Bewegung? Wir nützen die Errungenschaften des Kapitalismus, aber wollen nichts mit ihm zu tun haben?

Der Prostest lief in Österreich unter den Namen: „Retten wir die Welt vor den Banken“, was für ein nobles Ziel und was dann? Eine Demonstrantin in Wien machte sich doch sorgen und forderte Tauschgeschäfte – also zurück zum Tauschhandel? Es gab auch Demonstranten die weniger noblere Ziele gehabt haben, ihnen ging es nur ums leibliche Wohl, sie wollten die Reichen essen. Schmecken die Reichen wirklich so gut und was würde unser Sigi Freud dazu sagen?

Die Demos rund um die Welt haben einen gemeinsamen Nenner gabt, sprich ein Logo, Plakate wo 99% drauf stand. Die Frage was haben sie versucht mit den Spruch: „We are the 99%“ auszurücken? Ich finde es immer Besorgnis erregend wenn eine kleine Gruppe von Menschen glaubt sie spricht für die Mehrheit. Sie behaupten sie wären Demokraten, aber sind sie von den 99% gewählt worden? Demokratie ist was schönes, für die Demokratie sein ist was schönes und so sind sie wahre Demokraten die ohne demokratische Legitimation für andere sprechen wollen.

Der Kommunismus ist keine Lösung und der Weg zur Knechtschaft ist mit guten Vorsätzen gepflastert. Sie wollen etwas verändern doch das Ziel ist eine Staat der die Freiheit der Bürger nimmt.

Freitag, 30. September 2011

Zur Lage Europas – USA und Europa

Das Damoklesschwert Griechenland pendelt noch immer über Europa, aber wo ist die Lösung? Die USA hat schon Europa gebeten wir mögen doch unsrer Krise in den Griff bekommen. Warum wird jetzt Griechenland zum Problem eines amerikanischen Präsidenten?

Barack Obama, der Heilsbringer und Everybody's Darling, jenes Attribut ist schon etwas matter geworden, kämpft in Amerika um sein Wiederwahl. Die missliche Lage in der sich die USA noch immer befindet, wird je näher die Wahl rückt, zu einem Problem für Obama, doch dieser hat jetzt dafür eine Lösung. Präsident der USA zu sein ist momentan kein Traumjob, sondern eher ein Albtraum. Was macht ein Politiker wenn sein Politik versagt, er sucht einen Schuldigen. Obama hat gesucht, Obama hat gefunden, es ist das Krisenmanagement der Europäer.

Herr Obama hat viel versprochen, doch seine Konjunkturprogramme haben den riesigen Schuldenberg noch erhöht und die Erfolge sind marginal. Ein Präsident in Not und die Tea Party heizt die Stimmung gegen ihn noch zusätzlich an. Die Wirtschaft ist nicht mehr Abhängig von einer Nation, sondern sie hängt an vielen. Obama hat hoch gepokert, hat vertraut auf eine stabiles Europa, aber Europa kämpft noch immer mit dem Problem Griechenland. Tja, jetzt versaut ihm doch glatt Europa mit dem griechischen Problem seine Wiederwahl.

Die USA haben eine gewisse Verantwortung an dem Dilemma, wo sitzen die Ratingagenturen? Die FED ist auch nicht ganz unschuldig mit ihrem Dollar-Druck-Programm. Der Schuldenstreit in den USA war auch nicht gerade förderlich für die Wirtschaft auf diesen Globus. Die Probleme sind auch von den USA gemacht worden, aber wird im diese billige Ausrede helfen? Wir mögen ihm seine Kritik verzeihen, er hat ja eine Wahl zu gewinnen….

Dienstag, 6. September 2011

Dr. Wolfgang Schüssel – eine Bilanz aus meinem persönlichen Blickpunkt...

Sonntag 3. Oktober 1999 die ÖVP auf ihrem historischen Tiefpunkt, ein schwarzer Sonntag in negativen Sinn. Ich war wieder Beisitzer oder Vertrauensperson in einem Wahllokal das im Gemeindebau Robert Uhlir Hof angesiedelt wurde. Die Stimmen wurden gezählt und da bekam ich schon ein mulmiges Gefühl und dachte die Wahl ist verloren. Ich setze mich in mein Auto und fuhr ins ÖVP Parteilokal und dort herrschte betretenes schweigen. Die Frage ist schnell gekommen was wird Schüssel machen, wie angekündigt in Opposition gehen, mit der FPÖ eine Regierung bilden oder wieder sich in die ungeliebte und von der Basis ungewollte Koalition mit der SPÖ stürzen?

Das Jahr 1999 war fast schon vorbei und es verdichten sich die Anzeichen, dass es wieder zu einer Rot-Schwarzen Koalition komme könnte. Der ersten Gedanke als ich von diesem Vorhaben hörte, nein das kann er doch nicht machen, ist er von allen guten politischen Geistern verlassen, will er sich politisch umbringen, wer fängt an mit dem sägen am Sessel, wann hat die ÖVP einen neuen Obmann, jenes wird der Untergang der ÖVP, die Haider FPÖ ist in vier Jahren die Nummer 1 in Österreich, da wurde mir Schüssel etwas unsympathisch. Ich war für den Gang in die Opposition, sollte doch die SPÖ den Karren in den Dreck fahren, nach 1 Jahr gibt es Neuwahlen und dann gibt es eine böse Überraschung für die SPÖ, tja doch es kam alles etwas anders.

Es war ein schöner Tag als ich im Jänner hörte die Koalitionsverhandlungen seine gescheitert wegen der SPÖ. Die Töne waren da noch sehr freundlich und keiner hat geschrien Herr Schüssel sie haben gesagt als Dritter gehen sie in Opposition. Das Wahlversprechen wurde nur einmal ganz kurz erwähnt, aber von Meiden und SPÖ nicht beachtet und vergessen. Der Zirkus um diese Aussage von Schüssel begann erst als die Koalition mit der FPÖ verkündet wurde und jenes sofort und gleich. Was vorher die SPÖ nicht gestört hatte, störte sie jetzt fürchterlich, Schüssel habe sein Wahlversprechen gebrochen.

Die Koalition mit der FPÖ war nun beschlossenen und die Fragen: „Wie lange wird die Koalition mit diesem populistischen Haufen halten?“

Ich war bis dahin der ÖVP nahe, ich war in keinem Parteigremium, ich war nicht einmal Mitglied der Partei. Ich war immer politisch interessiert, nie positiv der SPÖ gesonnen, SPÖ Nein Danke, beschriebt mein Verhältnis am besten, nicht sehr freundlich gegenüber der FPÖ eingestellt, wegen der Minderheiten - Politik und Theresia Stoisits leicht zu den Grünen tendierend, mein politischer Kompass tendiert in die Richtung klassischer Liberalismus und Sir Karl Popper war damals und auch noch heute einer meiner liebsten Autoren und Philosophen, nicht nur weil er Österreicher und bekennender Antisozialist war.

Tja, so stand ich da ich armer Tor, bin so klug als wie zuvor und wusste werde zurück noch vor. Die Frage was tun in dieser Situation, die Koalition die mir genauso wenig lieb war wie jene mit der SPÖ verurteilen oder sie befürworten? Die ÖVP verurteilen und zu den Grünen wechslen? Die Politik als eine Abart der Idiotie betrachten und sich dafür gar nicht mehr interessieren?

Die Demos gegen Schwarz – Blau bewirkten bei mir nur eines ich wollte Mitglied bei der ÖVP werden. Ich bin bei drei dieser Demos gewesen, einfach nur Infos - Eindrücke sammeln eine habe ich nur aus der Entfernung beobachtet, doch was ich hörte und gesehen habe hat mir gereicht. Die Demos waren populistisch, hetzerisch und alles andere als ein Zeichen einer gesunden Zivilcorage. Die Sozialisten haben verbittert gewirkt und irgendwie verloren, der Machtverlust hat sie schwer getroffen. Die Grünen und sonstigen linken Fraktionen waren eigentlich erfreut über die Situation, endlich haben sie ein gutes Feindbild, sie können nun ihren Hass auf dieses System ausleben und projizieren. Die beliebtesten Hassobjekte der Gegner der Schwarz-Blauen Regierung waren gleich von der ersten Stunde Schüssel, Gehrer und Grasser.

Dr. Wolfgang Schüssel wurde allmählich zu meinen Kanzler, er wurde für mich der Kanzler und ich bedauere es noch bis heute, dass ich mich im Wahlkampf 2002 nicht für die ÖVP angiert habe. Ich war 2000 – 2002 auf eignen Veranstaltungen der ÖVP und wo ich Dr. Wolfgang Schüssel live erlebt habe und er hatte eine Überzeugungskraft, er hatte Ideen, er hatte Ziele. Ich muss sagen mein Mutter war 2000-2002 ein aktiveres ÖVP Mitglied als ich, aber dadurch habe ich einiges an Infos bekommen – Folder und sonstige Infos, aber auch das Internet hat einem sehr gut versorgt. Die Ideen und Ziele von Dr. Wolfgang Schüssel fand ich gut, sie war es nicht zu 100% meine, aber ich war angekommen in meiner politischen Heimat. Ich empfand es nicht mehr allzu tragisch die Koalition mit dem steinzeitlichen Haufen der sich FPÖ nennt und der Spruch als Dritter geh ich in Opposition, naja in der Hitze des Gefechtes wir einiges gesagt. Ich kann nur sagen er ist in Opposition zur SPÖ gegangen, er ist in Opposition zu der Krone Zeitung gegangen, er ist in Opposition zu den in Österreich vorherrschenden Struktur gegangen, er wollte dieses Land ins neue Jahrhundert, Jahrtausend bringen, ganz gelungen ist es ihm nicht, er hat richtige Schritte gesetzt. Die Regierung dieser Tag dreht sich am Stand oder sie treibt zwischen den Sonderinteressen vieler Gruppen umher und weiß nicht wohin. Die Regierung Schüssel hat Speed, nur der war bei einigen Reformen hinderlich.

Ich bin 2006 im Wahlkampf für Dr. Wolfgang Schüssel gerannt, ich würde heute sofort wieder für ihn rennen. Dr. Wolfgang Schüssel hat dieses Land, Österreich, in einem Moment übergeben, wo es wesentlich besser da gestanden hat als jemals zu vor in seiner Geschichte. Das Vermächtnis, sein Vermächtnis wurde durch die nachgefolgten Kanzler ruiniert. Dr. Wolfgang Schüssel hat Sechs Ein Halb Jahre dieses Land mit Überzeugung geführt, er hat nicht taktiert, er wollte seine Ideen verwirklichen. Ich frage mich was die Kanzler die nach ihm kamen verwirklichen haben oder noch wollen, nur einen Kindheitstraum aus der Sandkiste oder nur eine weiteren Karriereschritt für eine Stadtrat aus Wien? Dr. Schüssel hat versucht sein Wort zu halten und er hat nicht allen alles versprochen. Dr. Wolfgang Schüssel hat es bewiesen, dass Politik mehr ist als nur Versprechen machen und sie brechen, er hat gezeigt Politik arbeitet für die Menschen in diesem Land. Die Partei die Schüssel der Lüge bezichtigte, war jene Partei die ihre Versprechen sofort nach der Wahl gebrochen hat. Die Partei die Schüssel immer irgendwas unterstellt hat, die keine gutes Haar an der Regierung gelassen hat, bricht ebenfalls Versprechen und agiert als williger Sekundant der Wiener SPÖ.

Glück Auf und ich steh zu diesem Mann, diesem Kanzler zu Dr. Wolfgang Schüssel im Guten wie im Schlechten, er war mein, unser, der Kanzler!