Politische Freiheit.....

Sir Karl Popper definierte die politische Freiheit mit einem einfachen Satz: „Wir sind frei, wenn wir unsere Herrscher ohne Blutvergießen loswerden können.“ Die kritische Frage, erfüllen die europäischen Demokratien die Definition? Europa ist eine Demokratie, die Definition wird von einigen Staaten erfüllt, einige Staaten erfüllen es nicht.

Die europäischen Demokratien schlittern in dieses Problem, dass trotz Wahlen die Regierung sich nicht ändern oder geändert werden können. Die Macht wird nicht umverteilt, es bleibt die alten Parteien an der Macht mit verkehrten Vorzeichen. Die eine Partei verliert, stellt nicht mehr den Kanzler, aber bleibt in der Regierung. Die Entwicklung ist in Österreich sehr fortgeschritten, in den Niederlande, Slowakei, Kroatien und Belgien wird es problematisch und Deutschland könnte dieses Problem bekommen.

Das Problem heißt Verhältniswahlrecht mit einer Vielzahl an Parteien. Die Parteien müssen Koalitionen bilden, damit eine mehr oder minder stabile Regierung zustande kommt. Die Pluralität will ich nicht missen, obwohl ich einige Parteien niemals wählen würde, aber das Verhältniswahlrecht ist kein Dogma welches nicht hinterfragt werden darf.

Das Verhältniswahlrecht gehört geändert, es gilt einen neues politisches System für Europa zu entwickeln. Das Mehrheitswahlrecht ist auch keine brauchbare Lösung, wenn die Repräsentanten an die Partei gebunden sind. Die Partei, die die Regierung stellt braucht ihre Abgeordneten nicht überzeugen sie Stimmen automatisch mit Ja oder Nein. Die Abgeordneten sind an ihre Partei gebunden, wenn sie gegen ihre Regierung stimmen könnte es schnell mit der politischen Kariere zu ende sein.

Das britische oder amerikanische System ist nicht perfekt, aber es ist demokratischer wie ein Verhältniswahlrecht mit einer starken Bindung der Repräsentanten an eine Partei. Die mangelhaften Erfolge des Verhältniswahlrechts sind leider evident geworden. Das jetzige System ist kein Dogma und warum soll es nicht geändert werden? Die politische Freiheit wird durch die faulen Kompromisse in eine Diktatur der Verantwortungslosigkeit verwandelt.