Occupy Wall Street…. und was dann???

Sie spazieren mit Guy Fawkes durch die Straßen. Sie kommen mit dem iPhone, iPad, MacBook zur Demo. Sie verbreiten ihre Informationen über SMS, Facebook und Twitter. Sie wollten die Wall Street erobern. Was ist oder war die Aussage dieser Bewegung? Wir nützen die Errungenschaften des Kapitalismus, aber wollen nichts mit ihm zu tun haben?

Der Prostest lief in Österreich unter den Namen: „Retten wir die Welt vor den Banken“, was für ein nobles Ziel und was dann? Eine Demonstrantin in Wien machte sich doch sorgen und forderte Tauschgeschäfte – also zurück zum Tauschhandel? Es gab auch Demonstranten die weniger noblere Ziele gehabt haben, ihnen ging es nur ums leibliche Wohl, sie wollten die Reichen essen. Schmecken die Reichen wirklich so gut und was würde unser Sigi Freud dazu sagen?

Die Demos rund um die Welt haben einen gemeinsamen Nenner gabt, sprich ein Logo, Plakate wo 99% drauf stand. Die Frage was haben sie versucht mit den Spruch: „We are the 99%“ auszurücken? Ich finde es immer Besorgnis erregend wenn eine kleine Gruppe von Menschen glaubt sie spricht für die Mehrheit. Sie behaupten sie wären Demokraten, aber sind sie von den 99% gewählt worden? Demokratie ist was schönes, für die Demokratie sein ist was schönes und so sind sie wahre Demokraten die ohne demokratische Legitimation für andere sprechen wollen.

Der Kommunismus ist keine Lösung und der Weg zur Knechtschaft ist mit guten Vorsätzen gepflastert. Sie wollen etwas verändern doch das Ziel ist eine Staat der die Freiheit der Bürger nimmt.

Zur Lage Europas – USA und Europa

Das Damoklesschwert Griechenland pendelt noch immer über Europa, aber wo ist die Lösung? Die USA hat schon Europa gebeten wir mögen doch unsrer Krise in den Griff bekommen. Warum wird jetzt Griechenland zum Problem eines amerikanischen Präsidenten?

Barack Obama, der Heilsbringer und Everybody's Darling, jenes Attribut ist schon etwas matter geworden, kämpft in Amerika um sein Wiederwahl. Die missliche Lage in der sich die USA noch immer befindet, wird je näher die Wahl rückt, zu einem Problem für Obama, doch dieser hat jetzt dafür eine Lösung. Präsident der USA zu sein ist momentan kein Traumjob, sondern eher ein Albtraum. Was macht ein Politiker wenn sein Politik versagt, er sucht einen Schuldigen. Obama hat gesucht, Obama hat gefunden, es ist das Krisenmanagement der Europäer.

Herr Obama hat viel versprochen, doch seine Konjunkturprogramme haben den riesigen Schuldenberg noch erhöht und die Erfolge sind marginal. Ein Präsident in Not und die Tea Party heizt die Stimmung gegen ihn noch zusätzlich an. Die Wirtschaft ist nicht mehr Abhängig von einer Nation, sondern sie hängt an vielen. Obama hat hoch gepokert, hat vertraut auf eine stabiles Europa, aber Europa kämpft noch immer mit dem Problem Griechenland. Tja, jetzt versaut ihm doch glatt Europa mit dem griechischen Problem seine Wiederwahl.

Die USA haben eine gewisse Verantwortung an dem Dilemma, wo sitzen die Ratingagenturen? Die FED ist auch nicht ganz unschuldig mit ihrem Dollar-Druck-Programm. Der Schuldenstreit in den USA war auch nicht gerade förderlich für die Wirtschaft auf diesen Globus. Die Probleme sind auch von den USA gemacht worden, aber wird im diese billige Ausrede helfen? Wir mögen ihm seine Kritik verzeihen, er hat ja eine Wahl zu gewinnen….

Dr. Wolfgang Schüssel – eine Bilanz aus meinem persönlichen Blickpunkt...

Sonntag 3. Oktober 1999 die ÖVP auf ihrem historischen Tiefpunkt, ein schwarzer Sonntag in negativen Sinn. Ich war wieder Beisitzer oder Vertrauensperson in einem Wahllokal das im Gemeindebau Robert Uhlir Hof angesiedelt wurde. Die Stimmen wurden gezählt und da bekam ich schon ein mulmiges Gefühl und dachte die Wahl ist verloren. Ich setze mich in mein Auto und fuhr ins ÖVP Parteilokal und dort herrschte betretenes schweigen. Die Frage ist schnell gekommen was wird Schüssel machen, wie angekündigt in Opposition gehen, mit der FPÖ eine Regierung bilden oder wieder sich in die ungeliebte und von der Basis ungewollte Koalition mit der SPÖ stürzen?

Das Jahr 1999 war fast schon vorbei und es verdichten sich die Anzeichen, dass es wieder zu einer Rot-Schwarzen Koalition komme könnte. Der ersten Gedanke als ich von diesem Vorhaben hörte, nein das kann er doch nicht machen, ist er von allen guten politischen Geistern verlassen, will er sich politisch umbringen, wer fängt an mit dem sägen am Sessel, wann hat die ÖVP einen neuen Obmann, jenes wird der Untergang der ÖVP, die Haider FPÖ ist in vier Jahren die Nummer 1 in Österreich, da wurde mir Schüssel etwas unsympathisch. Ich war für den Gang in die Opposition, sollte doch die SPÖ den Karren in den Dreck fahren, nach 1 Jahr gibt es Neuwahlen und dann gibt es eine böse Überraschung für die SPÖ, tja doch es kam alles etwas anders.

Es war ein schöner Tag als ich im Jänner hörte die Koalitionsverhandlungen seine gescheitert wegen der SPÖ. Die Töne waren da noch sehr freundlich und keiner hat geschrien Herr Schüssel sie haben gesagt als Dritter gehen sie in Opposition. Das Wahlversprechen wurde nur einmal ganz kurz erwähnt, aber von Meiden und SPÖ nicht beachtet und vergessen. Der Zirkus um diese Aussage von Schüssel begann erst als die Koalition mit der FPÖ verkündet wurde und jenes sofort und gleich. Was vorher die SPÖ nicht gestört hatte, störte sie jetzt fürchterlich, Schüssel habe sein Wahlversprechen gebrochen.

Die Koalition mit der FPÖ war nun beschlossenen und die Fragen: „Wie lange wird die Koalition mit diesem populistischen Haufen halten?“

Ich war bis dahin der ÖVP nahe, ich war in keinem Parteigremium, ich war nicht einmal Mitglied der Partei. Ich war immer politisch interessiert, nie positiv der SPÖ gesonnen, SPÖ Nein Danke, beschriebt mein Verhältnis am besten, nicht sehr freundlich gegenüber der FPÖ eingestellt, wegen der Minderheiten - Politik und Theresia Stoisits leicht zu den Grünen tendierend, mein politischer Kompass tendiert in die Richtung klassischer Liberalismus und Sir Karl Popper war damals und auch noch heute einer meiner liebsten Autoren und Philosophen, nicht nur weil er Österreicher und bekennender Antisozialist war.

Tja, so stand ich da ich armer Tor, bin so klug als wie zuvor und wusste werde zurück noch vor. Die Frage was tun in dieser Situation, die Koalition die mir genauso wenig lieb war wie jene mit der SPÖ verurteilen oder sie befürworten? Die ÖVP verurteilen und zu den Grünen wechslen? Die Politik als eine Abart der Idiotie betrachten und sich dafür gar nicht mehr interessieren?

Die Demos gegen Schwarz – Blau bewirkten bei mir nur eines ich wollte Mitglied bei der ÖVP werden. Ich bin bei drei dieser Demos gewesen, einfach nur Infos - Eindrücke sammeln eine habe ich nur aus der Entfernung beobachtet, doch was ich hörte und gesehen habe hat mir gereicht. Die Demos waren populistisch, hetzerisch und alles andere als ein Zeichen einer gesunden Zivilcorage. Die Sozialisten haben verbittert gewirkt und irgendwie verloren, der Machtverlust hat sie schwer getroffen. Die Grünen und sonstigen linken Fraktionen waren eigentlich erfreut über die Situation, endlich haben sie ein gutes Feindbild, sie können nun ihren Hass auf dieses System ausleben und projizieren. Die beliebtesten Hassobjekte der Gegner der Schwarz-Blauen Regierung waren gleich von der ersten Stunde Schüssel, Gehrer und Grasser.

Dr. Wolfgang Schüssel wurde allmählich zu meinen Kanzler, er wurde für mich der Kanzler und ich bedauere es noch bis heute, dass ich mich im Wahlkampf 2002 nicht für die ÖVP angiert habe. Ich war 2000 – 2002 auf eignen Veranstaltungen der ÖVP und wo ich Dr. Wolfgang Schüssel live erlebt habe und er hatte eine Überzeugungskraft, er hatte Ideen, er hatte Ziele. Ich muss sagen mein Mutter war 2000-2002 ein aktiveres ÖVP Mitglied als ich, aber dadurch habe ich einiges an Infos bekommen – Folder und sonstige Infos, aber auch das Internet hat einem sehr gut versorgt. Die Ideen und Ziele von Dr. Wolfgang Schüssel fand ich gut, sie war es nicht zu 100% meine, aber ich war angekommen in meiner politischen Heimat. Ich empfand es nicht mehr allzu tragisch die Koalition mit dem steinzeitlichen Haufen der sich FPÖ nennt und der Spruch als Dritter geh ich in Opposition, naja in der Hitze des Gefechtes wir einiges gesagt. Ich kann nur sagen er ist in Opposition zur SPÖ gegangen, er ist in Opposition zu der Krone Zeitung gegangen, er ist in Opposition zu den in Österreich vorherrschenden Struktur gegangen, er wollte dieses Land ins neue Jahrhundert, Jahrtausend bringen, ganz gelungen ist es ihm nicht, er hat richtige Schritte gesetzt. Die Regierung dieser Tag dreht sich am Stand oder sie treibt zwischen den Sonderinteressen vieler Gruppen umher und weiß nicht wohin. Die Regierung Schüssel hat Speed, nur der war bei einigen Reformen hinderlich.

Ich bin 2006 im Wahlkampf für Dr. Wolfgang Schüssel gerannt, ich würde heute sofort wieder für ihn rennen. Dr. Wolfgang Schüssel hat dieses Land, Österreich, in einem Moment übergeben, wo es wesentlich besser da gestanden hat als jemals zu vor in seiner Geschichte. Das Vermächtnis, sein Vermächtnis wurde durch die nachgefolgten Kanzler ruiniert. Dr. Wolfgang Schüssel hat Sechs Ein Halb Jahre dieses Land mit Überzeugung geführt, er hat nicht taktiert, er wollte seine Ideen verwirklichen. Ich frage mich was die Kanzler die nach ihm kamen verwirklichen haben oder noch wollen, nur einen Kindheitstraum aus der Sandkiste oder nur eine weiteren Karriereschritt für eine Stadtrat aus Wien? Dr. Schüssel hat versucht sein Wort zu halten und er hat nicht allen alles versprochen. Dr. Wolfgang Schüssel hat es bewiesen, dass Politik mehr ist als nur Versprechen machen und sie brechen, er hat gezeigt Politik arbeitet für die Menschen in diesem Land. Die Partei die Schüssel der Lüge bezichtigte, war jene Partei die ihre Versprechen sofort nach der Wahl gebrochen hat. Die Partei die Schüssel immer irgendwas unterstellt hat, die keine gutes Haar an der Regierung gelassen hat, bricht ebenfalls Versprechen und agiert als williger Sekundant der Wiener SPÖ.

Glück Auf und ich steh zu diesem Mann, diesem Kanzler zu Dr. Wolfgang Schüssel im Guten wie im Schlechten, er war mein, unser, der Kanzler!

Mein Name ist Bond, Eurobond...

Die Wirtschaft bewegt sich auf dünnem Eis, wir jagen seit 2008 von Krise zu Krise. Die Weltwirtschaft hat sich noch nicht erholt und es verdunkelt sich wieder der Himmel. Die Staatsschulden sind in vielen Ländern Europas zum Problem geworden und eine stagnierende Wirtschaft könnte dies noch verschärfen. Die Steuereinnahmen fallen, die Ausgaben steige und die Staaten haben fast keine Chancen ihre Schulden abzubauen. Die Sanierung der überschuldeten Staaten wird zur Mission Impossibel.

Was sind die Eurobonds? Die 17 Euro Staaten geben gemeinsam eine Anleihe aus, sprich der Kredit wird auf die 17 aufgeteilt. Die Idee der Eurobonds ist keine schlechte, aber nur können die gesunden Länder sich dies noch leisten? Die Staatsanleihen von Griechenland sind auf Ramschniveau und nur Sechs der insgesamt 17 Euro-Staaten haben ein Triple A Rating. Die Eurobonds wären ein Versuch die Zinslast für die überschuldeten Staaten zu verringern und sie mit billigen Geld zu versorgen. Die Ländern mit schlechter Bonität profitieren von jenen mit guter Bonität.

Ein kleiner Ausflug in die Vergangenheit: Wie hat die Subprime-Krise angefangen? Die Schuldner mit guter Bonität wurden mit jenen von schlechter Bonität vermischt, zu einem Paket geschnürt und mit einem Triple A deklariert. Die Ratingagenturen haben sehr gute Arbeit geleistet, als sie diesen Kreditpakten das Triple A gegeben haben? Das Wort Betrug will ich nicht verwenden, aber eine schwere Kurzsichtigkeit ist den Ratingagenturen anzulasten.

Die Folgen dieses Etikettenschwindels haben wir alle gesehen, erlebt oder sind selber davon betroffen gewesen. Die Regierungen in Europa waren über diese Praktik der Finanzindustrie verärgert und verurteilten es als riskante Spekulationen. Die Eurobonds sind doch genau der selbe Trick, wir vermischen gute und schlechte Schuldner und Schüren ein Paket?

Die Frage wird sein, was wird die Ratingagenturen hindern die gemeinsamen Eurobonds nicht schlechter zu bewerten? Die Zinslast bei schlechterer Bewertung erhöhen sich dann für alle Staaten. Die Rückzahlung der Anleihen könnte auch zu einem Problem werden, wenn der schlimmste Fall eintritt und ein Staat ausfällt. Der Ausfall eines Staates wie Griechenland, Portugal, Estland, Österreich oder Irland ist zu verkraften, aber ein Brocken wie Italien oder Spanien? Was ist wenn zwei, drei kleine Staaten ausfallen wie Portugal, Irland und Griechenland?

Die Staatsverschuldung der gesamten Euroraumes lag 2010 bei 85,1 % des BIP und ist um 20% ab 2007 gestiegen, in Zahlen ausgedrückt ein Anstieg von 5.984 Mrd. € auf 7.837 Mrd. € bis 2010, wie wird es am Ende von 2011 ausschauen?

Ich bin keine Prophet, aber ich hege einen gesunden Pessimismus gegen die Idee der Eurobonds. Die Konjunktur schwächelt und Frankreich droht das Triple A zu verlieren, können uns da die Eurobonds wirklich helfen oder verschlimmern sie die Sache? Ich vertraue den Ratingagenturen wenig bis gar nicht, weil sie haben Mitschuld an der Finanzkrise von 2008 und haben die Staatsschuldenkrise deutlich beeinflusst und verschärft.

Österreich - Grün geht auf Rot

Verbote, Verbote, Verbote nur noch jenes hört man von den Grünen in Österreich. Sie wollen AKW´s verbieten – jenes macht ja noch Sinn, die Dinger sind gefährlich – sie wollen Autos verbieten, sie wollen Garagen verbieten und jetzt wollen sie auch noch Zigarettenautomaten verbieten. Die Grünen entwickeln sich zu Feinden der Freiheit.

Ich gestehe, ich bin Raucher und mich persönlich würde es wenig stören. Keine Zigarettenautomaten, für einen denkenden Menschen ist jenes kein Problem, die Zigaretten werden auf Vorrat gekauft. Was mich allerdings stört ist die Idee die dahinter steckt.

Der Staat wird wieder ein Stückchen mächtiger, der Staat beeinflusst unsere Leben wieder ein Stück mehr, der Jugendschutz wird missbraucht um wieder ein kleine Scheibe von der Freiheit abzuschneiden und so schwindet unsrer Freiheit in kleinen Dosen. Die Bevormundung durch den Staat nähert sich in kleinen Schritten. Der Weg zur Knechtschaft, wie weit sind wir wieder auf diesem gegangen?

Zur Lage Europas - Griechenland ein Desaster

Sparen, sparen, sparen und geborgte Milliarden, so wird es gemacht, ein Staat wird saniert, auch wenn einige Teile der Bevölkerung dagegen sind. Wie hat dieses Desaster angefangen? Europa hat gerade die Finanzkrise, die aus den USA herüber schwappte, mit einigen kleineren blauen Flecken überlebt und dann kam Griechenland. Die Krise fing in Europa wieder an, nur diesmal ein bisschen anderes. Ein Staat im Euro-Bund angeschlagen, die Schuldenlast enorm und verschwiegen durch gefälschte Zahlen, die Gemeinschaftswährung in Bedrängnis und kein Notausgang erreichbar. Die Staaten einigten sich, es wurde ein Rettungsschirm gemacht und nun sitzt die ganze Europäischen Union auf der Titanic.

Wir schreiben nun das Jahr 2011 und aus Griechenland kommen keine besseren Nachrichten, der Staat steht immer noch kurz vor der Pleite, weiter Milliarden sind fällig, sprich die Reise gegen den Eisberg geht munter weiter. Wären wir im Krankenhaus so läge Griechenland auf der Intensivstation mit einem Herzinfarkt.

Wie lange kann sich Europa ein Griechenland noch leisten? Wie viele Milliarden wird Europa Griechenland noch borgen dürfen? Wäre es nicht besser, wenn die EZB schon eingreifen darf, die Schulden von Griechenland aufzukaufen?


Was lernen wir aus dieser Geschichte?



Ich formuliere es mal ganz salopp Keynes hat versagt, der Staat mit einer Interventionspolitik hat versagt. Die Arbeitslosigkeit in Griechenland war und ist sehr hoch, wenn wir uns die Schulden anschauen hätte sie ja gegen Null gehen müssen. Ich will jetzt noch jemanden hören, der die These vertritt durch Staatsschulden wäre es möglich die Arbeitslosigkeit zu senken. Der Mythos sollte durch Griechenland endgültig zerstört sein.

Die Argumentation von gewissen Politikern in Europa, es geht in diesem Rettungspaket nur darum die Banken, sprich die bösen Kapitalisten, zu schützen ist populistischer Unsinn. Die Möglichkeit Griechenland in den Konkurs zu schicken hat bestanden, nur die Folgen wären ein totaler Kollaps des Staates Griechenland, die Folgen will keiner verantworten. Europa will zusammen wachsen und man hilft dem Schwarzen Schaf der Familie. Die Europäische Union ist doch etwas mehr als nur eine Staatenbund.

Die Politik in Europa sollte sich auch überlegen, ob es wirklich ratsam ist dem Volk Wahlgeschenken versprechen, aber nicht wissen wie diese zu finanzieren sind. Der Gedanke mit Geld könnten alle Probleme gelöst werden ist mehr als zu hinterfragen. Der Staat wurde von der Politik zum Weihnachtsmann degradiert, die Bevölkerung zu Kindern gemacht und wie wir jetzt in Griechenland sehen können, werden diese Kinder ganz unleidlich, wenn sie ihre Geschenke nicht mehr bekommen. Die Bevölkerung die jenen gewählt hat, die allen alles versprechen, die Staat Weihnachtsmann gewünscht hat, ist ebenfalls an diese Misere schuld.

Griechenland braucht etwas mehr als nur Geld um aus diese Krise zu kommen.

Zur Lage Europas - Artikel 1.

Die Reden zur Lage der Nation sind bekannt und gehören schon zum politischen Alltag. Sie sollen eigentlich eine Beurteilung sein, doch in unseren von Medien gestalteten Demokratien sind sie mehr zu einer Bühne für die Regierenden geworden. Die Rede wird geschrieben, aufwendig eine Stück für die Medien inszeniert, mit geladenen Gästen, um den Staatschef ins richtige Licht zu rücken. Der Wahrheitsgehalt dieses Schauspiels ist zu vernachlässigen. Die Serie, welche jetzt auf diesen Blog startet, soll kein Stück für die Medien sein, sondern eine relativ gut Beschreibung des Chaos mit dem Namen Europa und dessen möglichen Auswirkungen. Das Projekt Europa hat keine solche Rede, aber ich denke es wäre eine notwendig. Die Rede hier nur in geschrieben Form soll nichts beschönigen, sondern die unbequemen Fragen stellen und Wahrheiten berichten.

Die letzten Monate waren sehr ereignisreich, Wahlen in Deutschland, ein Rettungsschirm für den Euro, ein Krieg gegen Libyen, Revolutionen am Mittelmeer, Flüchtlinge die nach den Umstürzen nach Europa fliehen, Proteste in London gegen einen Sparkurs, EU-Abgeordnete die mehr ihrer Geldbörse dienen als dem Volk, EU-Abgeordnete die aus der EU einen Sozialunion machen wollen, ein Außenminister der als Parteichef zurücktritt, ein AKW mit kaputten Reaktoren in Japan und ein Kanzler in Österreich der ein EU-Volksbefragung gegen Atomkraft machen will.

Ich bin überzeugter Europäer, ein Freund des klassischen Liberalismus und auch ein Optimist, doch was sich in Europa ereignet lässt nichts gutes erwarten. Die Atomfrage kann eine EU spalten und wir erleben möglicherweise ein Renaissance der Nationalstaaten. Europa und auch die Welt steckt in einem der größten Umbrüche für die Zivilisation, der Schritt aus dem Zeitalter der fossilen Energieträger. Das Zeitalter, welches mit einer Dampflokomotive begann, die industrielle Revolution damit auslöste, war in Summe gesehen eines der erfolgreichsten für die Menschheit. Die Staaten entwickelten sich zu Demokratien, es gab mehr Freiheiten, es verhalf vielen Menschen zu ungeahntem Wohlstand und jetzt neigt sich dieses dem Ende zu. Wir brauchen ein starkes und ein gemeinsames Europa, alles andere wäre in der momentanen Situation eine fatale Fehlentwicklung. Der Umbruch kann nur in einem gemeinsamen Europa bewältigt werden, ohne in einen totalen Kollaps des Systems zu führen.

Die Nationalstaaten werden viel mehr von ihren eigenen Interessen getrieben, als an die Nachbarn zu denken. Der Staat braucht Strom, also erlaubt er den Bau eines AKW´s an der Grenze eines Landes welches keines will, ist nur ein kleines Beispiel. Europa braucht eine Organisation, welches die Freiheit der Staaten stützt, die Freiheit der Bürger schützt, die Rahmenbedingungen herstellt in der diese Entwicklungen laufen können, aber es darf die Staaten nicht bevormundet. Die EU wäre diese Organisation, doch sie entwickelt sich zur Gouvernante Europas. Die EU-Volksbefragung zu dem Thema Atomkraft Ja/Nein ist für mich keine Option, sonder ein gefährliches Spiel von Politikern, die um die Zuneigung des Volkes buhlen, um bei den nächsten Wahlen etwas besser dazustehen.

Das Projekt Europa hat in vielen Staaten mit sinkender Beliebtheit zu kämpfen. Die Abstimmung egal wie deren Ausgang ist, könnte in vielen Staaten nur die EU-Gegner stärken. Das Projekt Europa könnte damit schwer beschädigt werden und womöglich einige Staaten zum Austritt aus diesem bewegen. Das Beispiel Frankreich, wo 70% des Stroms aus AKW´s kommen. Die Gegner der Atomkraft gewinne die Abstimmung und durch die EU eine Abschaltung aller AKW´s in 20 Jahren erzwungen wird. Was passiert mit Frankreich, kann es in nur 20 Jahren alle AKW´s ersetzen, wenn nicht bedeutet jenes in letzter Konsequenz nur einen Ausstieg Frankreichs aus der EU. Was passiert mit der Stimmung zur EU in den Ländern wo die Atomkraftgegner sitzen, wenn die Befürworter gewinnen? Die Stimmung in diesen könnte noch EU feindlicher werden und dann haben es die Populisten noch leichter mit dem Versprechen vom Ausstieg aus der EU die Wähler zu fangen. Das Spiel mit der Atomkraft ist in allen belangen sehr gefährlich.